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Polen und die EU: Mehr Einfluss für Warschau?

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Polen und die EU: Mehr Einfluss für Warschau?
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Das Verhältnis zwischen der politischen Führung Polens und den Spitzen der Europäischen Union ist nicht immer harmonisch. Aber dem britischen Beispiel zu folgen, kommt für Präsident Andrzej Duda nicht in Frage.

„Ich will keinesfalls einen polnischen EU-Austritt. Ich möchte, dass Polen Mitglied der Europäischen Union ist und weiterhin die Vorteile genießt, die mit der Mitgliedschaft zusammenhängen. Ich meine da nicht nur die finanziellen Zuwendungen, sondern auch die gemeinsamen Errungenschaften wie Freiheit, Reisefreiheit, offene Grenzen, die Möglichkeit zu reisen und das Gefühl der Freiheit“, so Duda.

Seit dem Austritt des Vereinigten Königreichs ist Polen das fünftbevölkerungsreichste Land der Europäischen Union und die sechstgrößte Volkswirtschaft. Als Frankreichs Präsident Emmanuel Macron vor einer Woche zum Staatsbesuch in Warschau weilte, warb er eindringlich für die Europäische Union und gemeinsame Werte. Gleichzeitig liegt die nationalkonservative polnische Regierung mit Brüssel über Kreuz, immerhin hat die EU-Kommission im Oktober Klage gegen das Land wegen einer Disziplinarregelung für Richter eingereicht. Und dennoch: Polen will eine größere Rolle in der Europäischen Union - auf Augenhöhe mit Deutschland und Frankreich. In diesen drei Ländern leben 42 Prozent der EU-Gesamtbevölkerung.

Laut EU-Zahlen erhielt Polen im Jahr 2017 11,9 Milliarden Euro von der Europäischen Union und war damit EU-weit hinter Frankreich das Land mit den größten Zuwendungen. Das meiste Geld floss in die polnische Regionalpolitik und die Landwirtschaft.