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EU-"Coronexit"-Strategie: Bei der Sperre kleckern, beim Geld klotzen

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EU-"Coronexit"-Strategie: Bei der Sperre kleckern, beim Geld klotzen
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Eine Öffnung in kleinen Schritten, enge Absprachen mit den EU-Partnern – und testen, testen, testen: Diese gemeinsame Strategie zur Lockerung der Corona-Auflagen haben Kommissionschefin Ursula von der Leyen und Ratschef Charles Michel den 27 EU-Staaten empfohlen.

GEBERKONFERENZ FÜR IMPFSTOFF

Eine «sehr schwierige Aufgabe», sagte von der Leyen. Um die Pandemie wirklich zu beenden, sei die Entwicklung eines sicheren und wirksamen Impfstoffs unerlässlich, so ein EU-Papier. Um dafür Geld zu sammeln, kündigte sie für den 4. Mai eine internationale Online-Geberkonferenz an.

Ursula von der Leyen, EU-Kommissionspräsidentin:

"Um diese globale Initiative zu unterstützen, habe ich beschlossen, am 4. Mai eine Online-Geber-Konferenz abzuhalten. Dies wird dazu beitragen, die unmittelbaren Finanzierungslücken zu schließen, um innovative und gerechte Lösungen zu finden. Wir haben die Vorbereitungen in Abstimmung mit renommierten Organisationen begonnen. So wie es aussieht, wird dies in enger Abstimmung mit der WHO (Weltgesundheitsorganisation) geschehen, und ich hoffe, dass Länder und Organisationen auf der ganzen Welt auf diesen Aufruf reagieren werden. "

"RIESIGE INVESTITIONEN"

Mit “riesigen Investitionen” will von der Leyen die Coronavirus-Krise wirtschaftlich abfedern. "Wir sprechen hier nicht über Milliarden, wir sprechen über Billionen", sagte die Kommissionschefin laut Medien ("Echo 24"). Das richtige Mittel hierfür sei der EU-Haushalt.

Wir sprechen hier nicht über Milliarden, wir sprechen über Billionen
Ursula von der Leyen
EU-Kommissionspräsidentin

Ursula von der Leyen, EU-Kommissionspräsidentin:

"Aber dieser neue Siebenjahres-Haushalt muss sich deutlich von den bisherigen unterscheiden. Er wird anders sein, er wird die europäische Antwort auf die Corona-Krise sein müssen. Er muss in den ersten Jahren enorm viel leisten, er muss den gemeinsamen Markt wieder in Schwung bringen, eine Fragmentierung dieses gemeinsamen Marktes verhindern und er muss die wirtschaftliche Widerstandskraft Europas stärken."

Woher die Riesensummen kommen sollen, will EU-Ratspräsident Charles Michel beim Videogipfel der Staats- und Regierungschefs in der kommenden Woche besprechen.

Bisher gibt es ein deutliches Nord-Süd-Gefälle bei der Bereitschaft, gemeinsam für neue Schulden zu haften.

CORONEXIT

Ausgangssperren, Flanierverbote, geschlossene Geschäfte: Nach Einschätzung der EU-Kommission wurden durch Kontaktbeschränkungen MillionenMenschenleben in Europa gerettet. Bei der Einführung machte in der EU jeder sein Ding. Nun sollen die 27 zumindest den Weg zurück in die Normalität gemeinsam gehen – empfiehlt Brüssel.

Drei wesentliche Voraussetzungen: eine spürbare Verlangsamung der Ausbreitung des Virus, genügend Krankenhaus- und Intensivbetten und die Möglichkeit, die Ausbreitung des Virus wirksam zu überwachen, zum Beispiel mit großangelegten Testreihen und technischen Hilfsmitteln wie Smartphone-Apps.

Politisch empfiehlt die EU-Strategie allerdings eine schrittweise Rücknahme von
Sonder- und Notstandsrechten der Regierungen sowie eine schrittweise
und koordinierte Aufhebung der innereuropäischen Grenzkontrollen. In
einem zweiten Schritt sollten dann die Einreisebeschränkungen für

Nicht-EU-Bürger gelockert werden.

su mit dpa