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"Kommando zurück" beim Atomabkommen mit Iran - Europäer gegen USA

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"Kommando zurück" beim Atomabkommen mit Iran - Europäer gegen USA
Copyright  AP / Mike Segar
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Die US-Regierung hat in einem umstrittenen Alleingang erklärt, dass internationale Sanktionen gegen den Iran seit Sonntag (MESZ) wieder gültig seien. Diese Strafmaßnahmen waren nach dem internationalen Atomabkommen (JCPOA) von 2015 ausgesetzt worden.

Großbritannien, Deutschland und Frankreich stellen sich offen dagegen.

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Ein gemeinsames Statement der Außenminister:

"Entscheidungen und Maßnahmen, die auf der Grundlage dieses Verfahrens oder seines möglichen Ergebnisses getroffen würden, könnten keine Rechtswirkung entfalten."

Der Streit entzündet sich an unterschiedlichen Auffassungen über den Status des Atomabkommens, das die drei europäischen Staaten, die USA, Russland und China vor fünf Jahren mit Iran geschlossen hatten. Die Regierung von Donald Trump hatte ihre Mitgliedschaft in dem Abkommen im Mai 2018 gekündigt und versuchte, im UN-Sicherheitsrat eine Rückabwicklung des Abkommens zu organisieren („Snapback“).

Dazu der Sprecher des Außenministeriums des Iran, Saeed Khatibzadeh:

"Den Snapback gibt es nur in der imaginären Welt von US-Außenminister Mike Pompeo. Sie versuchen, alle davon zu überzeugen, aber niemand kauft es ihnen ab außer sie selbst. Es ist eine Show, für‘s Fernsehen oder Theater, einziger Moderator, Zuschauer und Bravorufer ist Herr Pompeo selbst und ein paar andere."

Das Atomabkommen war 2015 (13/14. Juli) nach 13 Jahren Atomstreit zustandegekommen.

Die Vereinigten Staaten haben mit ihrer Rechtsauffassung auch den Sicherheitsrat der UN brüskiert und gespalten. Dreizehn der fünfzehn Mitglieder, darunter Deutschland, wollten der amerikanischen Argumentation nicht folgen.

Demgegenüber gab der amerikanische Außenminister Mike Pompeo an, die Vereinigten Staaten würden nicht zögern, die Sanktionen gegen Iran durchzusetzen. Amerika erwarte, dass alle UN-Mitgliedstaaten ihre Verpflichtungen aus den wiederaufgenommenen Sanktionen erfüllten.

Es wurde in Washington auch die Drohung geäußert, dass Staaten, die nicht so handelten, ihrerseits mit Sanktionen zu rechnen hätten.

su mit dpa