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Erster Corona-Knast für Quarantänebrecher geht in Betrieb

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Bußgelder und mehr

Mehrere Länderplanen Zwangseinweisungen für Corona-Quarantänebrecher. Betroffen wären Personen, die die amtliche Anordnung missachten, sich wegen einer möglichen oder tatsächlichen Corona-Infektion für bestimmte Zeit zu isolieren. Recherchen der "Welt am Sonntag" ergaben, dass es neben hohen Bußgeldern, künftig im Extremfall zu Zwangseinweisungen kommen kann. Ob es dazu kommt hängt von einem Richterbeschluss ab. Es muss einen triftigen Grund wie einen wiederholten Verstoß gegen die Regeln oder eine strikte Weigerung geben. Wo die Regelbrecher, dann landen, ist von Land zu Land unterschiedlich.

„Corona-Knast“ in Schleswig-Holstein

Der Staatssekretär im Kieler Justizministerium, Wilfried Hoops, berichtete der „SHZ“, dass auf dem Gelände der Jugendarrestanstalt Moltsfelde in Neumünster momentan eine Quarantäneeinrichtung eingerichtet werde und in den nächsten Tagen in den Betrieb gehe. Insgesamt könnten dort bei Bedarf sechs Menschen untergebracht werden.

Landkreis-Chef Sönke Schulz erklärte der „SHZ“, dass die Akzeptanz in der Bevölkerung leide, „wenn die Nichteinhaltung von Vorgaben ohne Konsequenzen bleibt.“

In Hamburg laufen die Vorbereitungen

In Hamburg stehen bereits mehrere Einrichtungen bereit. Auf die Frage, wo genau die Corona-Regelbrecher landen könnten, gab die Sprecherin der Gesundheits- und Sozialbehörde Anja Segert folgende Auskunft:

„Welche Unterbringungsart zu wählen ist, hängt von der gesundheitlichen Situation der betreffenden Person ab – unter anderem, ob eine Behandlung erforderlich ist oder nicht.“
Anja Segert
Sprecherin der Gesundheits- und Sozialbehörde

Klinik mit Wachdienst in Baden-Württemberg

Uneinsichtige Quarantäne-Verweigerer werden in Baden-Württemberg in der Klinik landen. Zwei kommen anscheinend dafür in Frage. Damit sich niemand unbemerkt aus dem Staub macht, wird es einen Wachdienst geben. Das erklärte der Sprecher des Gesundheitsministeriums in Stuttgart am Sonntag. Inneminister Thomas Strobl (CDU) zufolge hatte man sich auf diese Verfahrensweise bereits Anfang Dezember geeinigt. Strobl sagte der Deutschen Presse-Agentur:

Natürlich geht es nur um wenige Fälle, aber die sind gefährlich. Es geht um uneinsichtige, bußgeldunempfindliche Personen, die vorsätzlich in Kauf nehmen, andere Menschen mit Corona zu infizieren.
Thomas Strobl
Innenminister

Erstaufnahmeeinrichtung in Brandenburg

Brandenburg will laut "WamS" eine Zentralstelle für Quarantänebrecher in einer Erstaufnahmeeinrichtung einrichten. Bislang würden Betroffene in einem Krankenhaus oder einer anderen "geeigneten Einrichtung" untergebracht, hieß es unter Berufung auf das Sozialministerium des Landes.

Kein Bedarf in Hessen

In Hessen gab es eine Einrichtung, die für Quarantänebrecher vorgesehen war, jetzt wurde sie wieder geschlossen, da es keinen Bedarf gab.