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Contes Poker: Rücktritt, um im Amt zu bleiben

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Von euronews
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Giuseppe Conte
Giuseppe Conte   -   Copyright  LUDOVIC MARIN/AFP or licensors
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Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella hat nach dem Rücktritt von Ministerpräsident Giuseppe Conte mit Gesprächen über die Bildung einer neuen Regierung begonnen.

Die Partei Italia Viva des früheren Regierungschefs Matteo Renzi war aus der Mitte-Links-Koalition ausgestiegen, wodurch die Regierung die Parlamentsmehrheit verlor. Der parteilose Conte setzt darauf, erneut den Auftrag zur Regierungsbildung zu bekommen und will ein Bündnis anführen, das er mit Mitte-Links-Parteien sowie EU-zugewandten Abgeordneten anderer Partein schmieden möchte. Auch eine Expertenregierung wäre denkbar.

Neuwahl unwahrscheinlich

Politikwissenschaftler Roberto D'Alimonte meint: „Eine Neuwahl unter den heutigen Umständen ist keine machbare Möglichkeit. Die Wahrscheinlichkeit geht gegen null. Für die Parteien, die an der Macht sind, steht zu viel auf dem Spiel. Für sie ist die Gefahr einer Neuwahl, bei der sie deutlich verlieren könnten, zu groß.“

Conte führte bis September 2019 eine Regierung aus rechter Lega und der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung an. Nach dem Auseinanderbrechen dieser Koalition bildete er eine neue Regierung.

euronews-Reporterin Giorgia Orlandi kommentiert: „Die erste Runde der Gespräche wird Präsident Mattarella dazu dienen, herauszufinden, ob es Spielraum gibt, um Giuseppe Conte ein neues Mandat zu erteilen. Die Mitte-Rechts-Parteien betonen, bei diesen Gesprächen einheitlich auftreten zu wollen. Die konservativen Parteien wollen eine klare Botschaft an Conte senden, um zu verhindern, dass einzelne Senatsmitglieder für ein neues Conte-Kabinett stimmen."