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Italiens Suche nach einer neuen Regierung

Von Julika Herzog mit dpa
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Italiens Suche nach einer neuen Regierung
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Nach dem Rücktritt von Ministerpräsident Giuseppe Conte sucht Italien weiter nach einer neuen Regierung- Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella hat diese Suche nun in die Hände eines Mittelsmanns gelegt.

Der Präsident der Abgeordnetenkammer, Roberto Fico, soll bis kommenden Dienstag ausloten, ob eine Mehrheit der Gruppen zustande kommen kann, die die bisherige Regierung unter Conte unterstützt hatten, um eine stabile Mehrheit zu sichern.

Diese Möglichkeit habe sich aufgetan, sagte Mattarella im Anschluss an die über drei Tage währenden Beratungen. Der Präsident hat am Freitag letzte Gespräche mit der mitregierenden Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) und den Parteien des Mitte-Rechts-Blocks geführt. Zu ihm gehören die Fratelli d'Italia von Giorgia Meloni, die Lega von Ex-Innenminister Matteo Salvini und die Forza Italia des früheren Premiers Silvio Berlusconi.

Mattarella unterstrich nach der Ernennung Ficos, dass er angesichts der Notsituation und der gesundheitlichen, sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie ein Kabinett wünscht, das bis zum Ende der Legislaturperiode 2023 bestehen bleibt.

Fico gehört der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung an und ist seit 2018 Präsident der größeren der beiden Parlamentskammern. Sein Name wurde zuletzt immer wieder ins Spiel gebracht, wenn es um einen möglichen Regierungschef außer Conte ging. Der 46-Jährige gilt als klar links.

Am Dienstag hatte die Regierungskrise mit Contes Rücktritt Fahrt aufgenommen. Vor mehr als zwei Wochen war das Mitte-Links-Bündnis Contes, das Italien seit September 2019 steuerte, zerbrochen.

Ex-Premier Matteo Renzi verließ im Streit um die Corona-Milliardenhilfen der EU mit seiner Kleinpartei Italia Viva die Koalition. Seitdem hatte der parteilose Conte nach neuen Allianzen gesucht.

Der Rücktritt wurde auch als Versuch Contes gewertet, in einem dritten Kabinett unter ihm wieder eine stabile Regierung zu bilden.