Draghis Mission Regierungsbildung: Mix aus Experten und Politikern?

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Copyright Ettore Ferrari/POOL Ansa/LaPresse
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Von Giorgia OrlandiEuronews
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Der designierte Ministerpräsident Mario Draghi hat in Rom begonnen, Sondierungsgespräche mit kleineren Parteien zu führen. Unklar ist und bleibt die künftige Rolle des scheidenden Regierungschefs Giuseppe Conte.

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In Rom hat der designierte Ministerpräsident Mario Draghi Gespräche mit den im Parlament vertretenen Parteien über eine Regierungsbildung aufgenommen.

Das alte Mitte-Links-Bündnis unter Giuseppe Conte war Mitte Januar durch den Streit über die Verwendung der EU-Corona-Hilfsgelder und dem damit verbundenen Rückzug der Kleinpartei Italia Viva zerbrochen.

Draghi sprach unter anderem mit der Vorsitzenden der EU-Freundlichen Plus Europa Partei, Emma Bonino, die ihm Gefolgschaft versicherte: "Wir haben einige Punkte hervorgehoben. Aber ich möchte sagen, dass ich im Hinblick auf die Debatte über eine technische Regierung und das Scheitern der Politik darauf bestehe zu sagen, dass es vielleicht das Scheitern dieser Politik ist, das niemand bedauern wird."

In Rom wird spekuliert, dass Draghi sowohl Experten als auch Politiker in sein Kabinett holen will.

Euronews-Korrespondentin Giorgia Orlandi kommentierte: "Es scheint, dass sich die 5-Sterne-Bewegung nach einer Position der Verschlossenheit am Anfang allmählich für die Idee öffnet, möglicherweise eine von Mario Draghi geführte Regierung zu unterstützen. Das lässt sich aus einigen Eröffnungsbotschaften herauslesen, die es am Donnerstag gab, nicht nur von Luigi di Maio, sondern auch von der Bürgermeisterin von Rom, Virginia Raggi, und von Giuseppe Conte selbst, der in einer Rede vor dem Palazzo Chigi sagte: "Ich bin nicht das Hindernis für die Schaffung dieser neuen Koalition".

Conte: "Offensichtlich kennen Sie mich nicht"

Offen ist, welche Rolle auf den scheidenden parteilosen Regierungschef Giuseppe Conte zukommen wird. Er sagte auf der improvisierten Pressekonfernz vor dem Palazzo Chigi: "In den vergangenen Stunden hat mich jemand als ein Hindernis für die Bildung einer neuen Regierung beschrieben. Offensichtlich kennen Sie mich nicht oder Sie sprechen in böser Absicht. Lassen Sie uns die Saboteure woanders suchen. Ich habe immer für das Wohl des Landes gearbeitet und werde dies auch weiterhin tun."

Staatspräsident Sergio Mattarella hat Draghi keine Frist für die Regierungsbildung genannt, aber klargestellt, dass Italien in der Coronakrise schnell stabile Verhältnisse brauche.

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