Nach Verzögerungen und Drohungen: Verhandlungen über nordirische Grenze

Die Nordirland-Frage war während der Verhandlungen über den britischen Austritt aus der Europäischen Union ein Zankapfel. Zwar sind alle Regelungen zu Papier gebracht worden, die unter anderem die Aufrechterhaltung des Karfreitagsabkommens vorsehen, aber nach wie vor gibt es in Sachen Grenzverkehr Gesprächsbedarf.

Anders als die übrigen Landesteile ist Nordirland trotz der Scheidung zwischen Brüssel und London weiterhin Teil des EU-Binnenmarktes für Waren. Die Vereinbarung sieht vor, dass manche Güter kontrolliert werden, wenn sie von Großbritannien nach Nordirland verfrachtet werden. Dabei war es zuletzt zu Spannungen gekommen.

EU-Kommissar Maroš Šefčovič meint: „Es sollte ein Geben und Nehmen sein. Das Vereinigte Königreich sollte das abliefern, was es zugesagt hat, nämlich die angemessene Umsetzung der Bestimmungen. Dafür und um den Frieden zu erhalten, ist die Vermeidung einer festen Grenze unbedingt notwendig.“

Aufgrund der Warenkontrolle war es zu Verzögerungen gekommen, Zollbedienstete hatten berichtet, deshalb bedroht worden zu sein.

In einer gemeinsamen Stellungnahme betonten die zuständigen Vertreter von EU-Kommission und britischer Regierung, bei den bestehenden Schwierigkeiten an der Lösungsfindung zu arbeiten.