US-Verteidigungsminister: Werden 500 SoldatInnen zusätzlich in Deutschland stationieren
WERBUNGDer neue US- Verteidigungsminister Lloyd Austin hat bei seinem Antrittsbesuch in Berlin angekündigt, 500 SoldatInnen zusätzlich nach Deutschland zu schicken. Diese sollten im Herbst in der Wiesbadener Gegend stationiert werden. "Sie werden unsere Abschreckung und Verteidigung in Europa verstärken", so Austin nach dem Treffen mit seiner deutschen Amtskollegin Annegret Kramp-Karrenbauer. "Unsere Fähigkeiten, unsere Kräfte im gegebenen Moment zu bündeln und unsere Verbündeten zu verteidigen, werden damit stark verbessert."
Der damalige US-Präsident Donald Trump hatte im vergangenen Sommer kurz vor seiner Abwahl den Abzug von 12 000 der rund 35 000 US-Soldaten in Deutschland als Strafaktion für die aus seiner Sicht mangelnden deutschen Militärausgaben angekündigt. Sein Nachfolger Joe Biden hatte diesen Truppenabzug bereits gestoppt. Dass nun zusätzliche Truppen nach Deutschland geschickt werden, ist aber eine Überraschung.
Deutschland steht zum Zwei-Prozent-Ziel
An der US-Position zu den Verteidigungsausgaben hat sich durch den Regierungswechsel aber nichts geändert: Die AmerikanerInnen dringen darauf, dass jeder Nato-Verbündete zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgibt. Die Bundesregierung hat die Investitionen in die Bundeswehr zwar zuletzt deutlich gesteigert, lag aber im vergangenen Jahr mit 1,56 Prozent immer noch deutlich unter dem Nato-Ziel.
Der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, Peter Beyer, betonte vor dem Austin-Besuch, dass Deutschland zum Zwei-Prozent-Ziel stehe. "Alles andere wäre auch desaströs", sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur.
Wie geht es in Afghanistan weiter?
Bei dem Gespräch zwischen Austin und Kramp-Karrenbauer sollte es auch um die Lage im Indopazifik und die Zukunft des Nato-Einsatzes in Afghanistan gehen, bei dem Deutschland neben den USA zu den größten Truppenstellern zählt. Die Bundesregierung will den Abzug der 10 000 noch in dem kriegserschütterten Land stationierten Nato-Soldaten vom Erfolg der Friedensverhandlungen zwischen den islamistischen Taliban und der Regierung in Kabul abhängig machen.
Ob die USA dies genauso sehen, ist bislang unklar. Die Trump-Regierung hatte den Taliban über das sogenannte Doha-Abkommen einen Abzug aller ausländischen SoldatInnen bis Ende April in Aussicht gestellt, um sie zu Friedensgesprächen zu bewegen. Die Aufständischen haben bereits neue Gewalt gegen Nato-Truppen angedroht, sollte die Frist nicht eingehalten werden.
Anschließend Besuch in Stuttgart
Nach seinen Gesprächen in Berlin reist Austin zu dem US-Truppenstandort weiter, der von Trumps Abzugsplänen mit am stärksten betroffen gewesen wäre. In der baden-württembergischen Hauptstadt sind die US-Kommandos für die Truppen in Europa und Afrika stationiert, die Trump in andere europäische Länder verlegen wollte. Dass Austin nun diesen Standort für seinen Truppenbesuch wähle, sei "ein starkes Bekenntnis zur Stationierung von US-Truppen in Deutschland", sagte Beyer.
Deutschland ist nach Israel die zweite Station der Reise des US-Außenministers. Am Mittwoch geht es weiter nach Brüssel, wo er den Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg treffen will. Zum Abschluss will er in Großbritannien seinen Kollegen Ben Wallace sprechen.