Nach Berichten über groß angelegten Abrechnungsbetrug in deutschen Corona-Testzentren steht Gesundheitsminister Jens Spahn in der Kritik.
WERBUNGNach Berichten über groß angelegten Abrechnungsbetrug in deutschen Corona-Testzentren steht Gesundheitsminister Jens Spahn in der Kritik.
Einige Zentren sollen deutlich mehr Tests an das Gesundheitsministerium gemeldet haben, als tatsächlich durchgeführt wurden. Staatsanwaltschaften in Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Bayern ermitteln wegen Betrugsverdachts.
Jens Spahn hatte daraufhin schärfere Kontrollen angekündigt. "Egal ob bei Masken oder beim Testen - jeder, der die Pandemie nutzt, um sich kriminell zu bereichern, sollte sich schämen", schrieb der CDU-Politiker auf Twitter.
Spahn: stichprobenartig mehr Kontrollen
Spahn spricht von Einzelfällen. Es sei gut, dass in den bekannt gewordenen Einzelfällen Ermittlungen aufgenommen worden sind, so Spahn. Es werde nun "stichprobenartig mehr Kontrollen geben".
Oppositionspolitikern reichen die Stichproben nicht. Die FDP verlangt einen Sonderermittler und nimmt auch Finanzminister Olaf Scholz in die Pflicht, schließlich gehe es hier um Millionen Steuergelder, sagte FDP-Fraktionsvize Christian Dürr gegenüber der Nachrichtenagentur AFP.
Solange es an Impfstoffen mangelt, setzt die Regierung auf Schnelltests, Zentren wurden in kürzester Zeit bundesweit eingerichtet. Anbieter bekommen vom Staat 18 Euro pro Bürgertest.
Verbände wie die Stiftung Patientenschutz zweifeln auch an der Qualität vieler Corona-Testzentren und befürchten mangelhaft durchgeführte Tests.
Der Vorstand der Stiftung Patientenschutz Eugen Brysch sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Wo solche Strukturen herrschen, ist in der Regel auch die Qualität der Tests schlecht. Wir sagen immer: Wenn man ohne leichten Würgereiz oder ohne eine Träne aus einem Test kommt, dann kann es kaum gut gewesen sein."