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Joe Biden und Wladimir Putin in Genf: Nicht dieselbe Sicht

Von Euronews
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Joe Biden und Wladimir Putin in Genf: Nicht dieselbe Sicht
Copyright  Patrick Semansky/Copyright 2021 The Associated Press. All rights reserved.
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Mit festem Handschlag begrüßten sich Joe Biden und Wladimir Putin bei ihrem ersten gemeinsamen Treffen seit Amtsantritt des US-Präsidenten Anfang des Jahres.

Ebenso sachlich, direkt und konstruktiv seien auch die Gespräche am Genfer See verlaufen, hieß es in den nach folgenden Pressebriefings. Drei Stunden und 21 Minuten dauert der Gipfel der ersten Annäherung, weniger als erwartet - in guter Atmosphäre, aber ohne bahnbrechende Entscheidungen.

Neue Gespräche zur Rüstungskontrolle wolle man führen - und sich einander wieder Botschafter schicken .Joe Biden unterstrich in seiner Pressekonferenz fast zwei Stunden nach Wladimir Putin, dass es auch Meinungsverschiedenheiten gegeben habe. Die Glaubwürdigkeit des russischen Präsidenten in der Welt schrumpfe, erklärte Biden.

Der US-Präsident betonte aber, es sei wichtig gewesen, sich persönlich zu treffen. So bei den Gesprächen zu Syrien, wo die Menschen unter dem bewaffneten Konflikt und Hunger litten. Beim Thema Ukraine habe Biden auf die international anerkannten Grenzen hingewiesen, auch zu Belarus gebe es keine Einigkeit.

Keine Feindseligkeit

Gesamt betrachtet habe es keine Feindseligkeit gegeben, resümierte Putin den Gipfel. Im Gegenteil, das Treffen habe stattgefunden. Prinzipiell unterschieden sich die Positionen in vielen Bereichen, aber aus seiner Sicht hätten beide Seiten die Bereitschaft gezeigt, einander zu verstehen und Wege zu finden, sich anzunähern.

Die Botschafter sollen nach Moskau und Washington zurückkehren, bestätigte Putin. Die Diplomaten waren im Frühjahr im Zuge wachsender Spannungen zwischen beiden Supermächten jeweils in ihre Heimat zurückbeordert worden.

Vorsichtige Entspannungssignale also, aber auch Differenzen, etwa bei den Themen Ukrainekonflikt und Menschenrechtsverletzungen in Russland. Dabei sprach Biden den Fall des inhaftierten Kremlkritikers Alexej Nawalny an.

Putin reagierte auf mehrfache Fragen nach den Menschenrechten in seinem Land unter anderem mit Hinweisen auf die Lage in den USA. Er verwies unter anderem darauf, dass dort im Januar Anhänger von Biden-Vorgänger Donald Trump das Kapitol stürmten. Putin führte außerdem das umstrittene US-Gefängnis Guantanamo Bay an. Zudem verteidigte er Nawalnys Inhaftierung. Der Oppositionelle habe bewusst russische Gesetze ignoriert.

Ein weiteres Thema, auf das viel Zeit verwendet wurde, war Cybersicherheit. Biden sagte, er und Putin hätten vereinbart, dass ihre Regierungen Beratungen dazu aufnehmen würden. Dabei solle es etwa darum gehen, konkrete Fälle anzusprechen und Ziele zu definieren, die tabu sein sollten für Attacken. Er habe eine Liste mit 16 spezifischen Einrichtungen überreicht, vom Energiesektor bis zur Wasserversorgung.

Beide Präsidenten betonten, in den nächsten Monaten müsse sich zeigen, ob der strategische Dialog Früchte tragen werde.