Schwedens Ministerpräsident Löfven wirft hin - Rücktritt zum November

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Der schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven hat seinen Rücktritt angekündigt. Demnach wolle der 64-Jährige sein Amt als Parteichef der Sozialdemokraten im November niederlegen. Auch sein Amt als Regierungschef werde er aufgeben, teilte er mit.

Erst im Juni hatte Löfven nach einem Misstrauensvotum im Parlament schon einmal seinen Rücktritt erklärt. Nach wenigen Tagen setzte er aber doch die Regierungsarbeit fort.

Schwierige Lage im Stockholmer Parlament

Bereits nach seiner Wiederwahl hatte der Politiker klargemacht, dass die politischen Probleme längst nicht vom Tisch seien. Die Lage im Reichstag sei weiter sehr beschwerlich, daran bestehe kein Zweifel, sagte er damals. Seither gab es mehrfach Spekulationen über einen vorzeitigen Abschied.

Löfven führt aktuell eine rot-grüne Minderheitsregierung an, die auf die Unterstützung anderer Parteien angewiesen ist. Es ist die dritte Regierung, der er vorsteht.

Hauchdünne Minderheitsregierung

Im derzeitigen Parlament ist Löfvens Mehrheit äußerst dünn: Rot-Grün verfügt gemeinsam nur über 116 der 349 Mandate. Auf die denkbar knappe Mehrheit von insgesamt 175 Stimmen kommt er nur mit Hilfe der Linken und der Zentrumspartei. Ereignisse wie die Krise im Frühsommer zeigen jedoch, dass die Regierung alles andere als stabil ist.

Über Löfvens Nachfolge soll nun auf einem Parteitag der Sozialdemokraten entschieden werden. Das Treffen findet Anfang November statt. Die nächste reguläre Parlamentswahl ist in Schweden für September 2022 geplant.