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Reaktionen auf VDL im Parlament: Der harte Schlagabtausch blieb aus

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Von Stefan Grobe
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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Parlament
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Parlament   -   Copyright  YVES HERMAN/AFP
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Die Reaktionen im Europäischen Parlament auf Ursula von der Leyens Rede verliefen entlang der Parteilinien. Die die Kommission tragenden Fraktionen äußerten sich überwiegend freundlich, unterstrichen aber die anhaltenden politischen Herausforderungen, etwa die Folgen der Pandemie für die Schwächsten der Gesellschaft.

Die Pandmie habe die Ungleichheiten eines ungerechten Wirtschaftssystems verschärft, so die sozialdemokratische Fraktkionschefin Iratxe García Pérez. Senioren, Kinder, Krankenpfleger hätten am meisten gelitten und litten weiter. Zugleich würden Migranten von populistischen und fremdenfeindlichen Kräften zum Sündenbock gestempelt.

Die Liberalen forderten von der Leyen auf, mehr zu tun im Kampf gegen Illiberalismus und Angriffe auf die Rechtsstaatlichkeit. Fast überall in Europa entwickelten sich Zentren des Illiberalismus, so Fraktionschef Dacian Cioloș. Diese Zentren müssten ausgelöscht werden, damit sie sich nicht weiter ausbreiteten.

Die Grünen warnten, dass die Klimapolitik der Kommission einhergehen müsse mit einem treifgreifenderen Wandel der Gesellschaft. Der ökologische Übergang könne nur vereint erreicht werden, sagte Fraktionschef Philippe Lambertz. Deswegen müssten Steuer- und Sozialsysteme derart verändert werden, dass sie jedem ein Leben in Würde ermöglichten.

Insgesamt fehlten in der Debatte aggressive Auseinandersetzungen. Die Abgeordneten schienen sich im Klaren darüber zu sein, dass nur die Bereitschaft zur Zusammenarbeit die kommenden Herausforderungen bewältigt.