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Österreich: Pandemieprotestpartei und KPÖ sorgen für Wahlüberraschungen

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Von euronews
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KPÖ-Wahlwerbung
KPÖ-Wahlwerbung   -   Copyright  ORF / EBU (Videostandbild)
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Die ÖVP hat die Landtagswahl in Oberöstereich mit rund 37,6 Prozent der Stimmen gewonnen, doch die eigentliche Überraschung ist das Ergebnis der erst im Februar gegründeten Partei MFG. MFG steht für Menschen, Freiheit, Grundrechte. Aus dem Stand kam sie auf 6,2 Prozent und löste damit die FPÖ als Protestpartei ab. Die Freiheitlichen büßten im Vergleich zu 2015 fast 10,6 Prozent ein. Das wichtigste politische Thema der MFG ist der Umgang mit der Coronavirus-Pandemie.

Wir wurden als Impfgegner, wir wurden als Verschwurbler, als Verschwörungstheoretiker teilweise auch in den Medien diffamiert
Gerhard Pöttler
MFG

Gerhard Pöttler von der MFG sagte: „Wir wurden als Impfgegner, wir wurden als Verschwurbler, als Verschwörungstheoretiker teilweise auch in den Medien diffamiert. Wir waren die Einzigen, die gesagt haben: Jeder Mensch soll sich impfen lassen oder eben auch nicht impfen lassen, ohne Restriktion.“

Und Thomas Stelzer, Landeshauptmann von Oberösterreich von der ÖVP, betonte: „Ich habe immer gesagt: Mein Wahlziel ist, stärker zu werden als beim letzten Mal und deutlich Erster zu werden. Beides ist eingetreten."

Graz: KPÖ triumphiert

In Graz feierte nach der Gemeinderatswahl insbesondere die Kommunistische Partei. Die KPÖ legte kräftig zu und ist künftig mit 29 Prozent der Stimmen die stärkste Kraft. Die ÖVP verlor erheblich, nämlich 12 Prozent. Wie erklärt die KPÖ selbst ihren Erfolg in der zweitgrößten Stadt des Landes?

„Viele in unserer Partei, die seit Jahrzehnten immer eigentlich für die Bevölkerung da sind, parteilich sind für Menschen, denen es oft nicht so gut geht, vor allem den Blick und den Fokus immer auf die arbeitenden Menschen zu legen“, so Elke Kahr von der KPÖ. „Wir werden genauso mit Verantwortungsbewusstsein und Umsichtigkeit Gespräche mit allen Parteien im Gemeinderat führen, wie wir es eigentlich in der Vergangenheit ja auch immer gemacht haben“, sagte Kahr.

Für den Grazer Bürgermeister Siegfried Nagl, der nach fast 19 Jahren im Amt ausscheidet, glich das Ergebnis einem Tiefschlag. Er kommentierte den Sieg der KPÖ an die Bevölkerung gerichtet mit den Worten: „Ihr werdet schon noch sehen."