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"Aufgeheizte Zeiten" - Aber Kurz erklärt sich für handlungsfähig

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Von Euronews mit dpa
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Bundeskanzler Sebastian Kurz nach seinem Statement im Kanzleramt Freitagabend
Bundeskanzler Sebastian Kurz nach seinem Statement im Kanzleramt Freitagabend   -   Copyright  GEORG HOCHMUTH/AFP
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Ein Ende der Regierungskrise in Österreich ist nicht in Sicht. Die Grünen wollen nur ohne Kanzler Sebastian Kurz die Koalition mit der ÖVP fortsetzen und haben bereits Sondierungen mit anderen Parteien begonnen.

Mit deutlichen Worten hat sich unterdessen Bundespräsident Alexander van der Bellen Freitagabend in einer Rede an die Nation gewandt.

Er hatte zuvor Spitzengespräche mit allen Parteien geführt, ließ seinen Unmut erkennen und rief die Beteiligten zur Räson: "In dieser Phase ist es wichtig, dass alle handelnden Personen zuallererst an das Wohl Österreichs denken. Parteinteressen müssen hintan gestellt werden. Österreich kann sich jetzt keine Egoismen leisten. Ich appelliere daher an alle Parteien und ihre Verantwortungsträger und Verantwortungsträgerinnen: Denken Sie besonders jetzt nicht daran, was Sie kurzfristig für ihre jeweilige Partei herausholen können. Denken Sie nur daran, was Österreich, ganz Österreich braucht."

Gegen Kurz und mehrere Vertraute ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen Bestechlichkeit und Untreue. Hintergrund sind geschönte Medienberichte gegen Bezahlung aus der Steuerkasse, um das Image von Kurz und seiner Partei aufzupolieren.

Kurz reagierte Freitagabend auf Van der Bellens Appell und erklärte sich und die ÖVP für handlungsfähig: "Aus meiner Sicht ist es in aufgeheizten Zeiten meist so, dass viel übereinander kommuniziert wird und manchmal zu wenig miteinander gesprochen wird. Ich werde daher was mich betrifft im ständigen Dialog mit dem Bundespräsidenten bleiben und alles tun, um Stabilität zu gewährleisten. Und ich werde selbstverständlich auch an den Vizekanzler herantreten, mit ihm das Gespräch suchen und über die weitere Vorgehensweise beraten."

Spielt Kurz etwa auf Zeit? Die bleibt ihm kaum: Schon am Dienstag will die Opposition bei einer Sondersitzung des Parlaments einen Misstrauensantrag gegen Kurz einbringen. Falls der Kanzler nicht vorher hinwirft.