Sacharow-Preis für Nawalny - "ein Zeichen in Richtung Moskau"

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Von Euronews  mit DPA
Archivbild (20.2.2021)
Archivbild (20.2.2021)   -  Copyright  KIRILL KUDRYAVTSEV/AFP or licensors

Der renommierte Menschenrechtspreis des Europäischen Parlaments geht in diesem Jahr an den russischen Kremlkritiker Alexej Nawalny. Auf den bekannten Oppositionellen hatte es im August 2020 einen Anschlag mit einem Nervengift gegeben, von dem der Oppositionelle sich in Deutschland erholte. Derzeit sitzt er in einem russischen Straflager eine zweieinhalbjährige Haftstrafe ab, die von vielen als politisch motiviert bezeichnet wird.

In der Begründung des EU-Parlaments hieß es, Nawalny habe großen Mut bewiesen bei seinen Versuchen, in Russland die Wahlfreiheit wieder herzustellen. Seit vielen Jahren kämpfe er für Menschenrechte und fundamentale Freiheiten in seinem Land. Ein Engagement, das ihn seine eigene Freiheit kostete - und fast auch sein Leben, sagte die Vizepräsidentin des EU-Parlaments Heidi Hautala.

Moskau bestreitet, in den Anschlag auf Nawalny involviert zu sein und wirft der EU vor, sich in innerrussische Angelegenheiten einzumischen. Es wird ebenfalls bestritten, dass der unbequeme Oppositionelle und schärfste Gegner Putins wegen seiner politischen Aktivitäten inhaftiert wurde - laut offizieller Urteilsbegründung habe dieser gegen Bewährungsauflagen verstoßen.

Der deutsche EU-Parlamentarier Sergey Lagodinsky sagte:

Vereinten Nationen und das Europäische Parlament haben sich immer für Alexej Nawalny und dessen Rechte stark gemacht, um in Richtung Moskau ein Zeichen zu setzen. Nawalny ist ein europäisches und globales Phänomen. Es handelt ich bei ihm nicht um irgendeinen lokalen Politiker, der in Vergessenheit gerät. Er ist ein europäisches Symbol. Das ist die unterschwellige, starke Botschaft, die wir hier heraushören.

Der Sacharow-Preis wird am 15. Dezember in Straßburg verliehen - wohl ohne Nawalny.