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Anti-Pushback Proteste in Litauen

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Von euronews
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Proteste in Litauen
Proteste in Litauen   -   Copyright  LTLT

In Litauen haben einige hundert Menschen versammelt, um gegen die Pushback-Politik der Regierung gegen schutzbedürftige Migranten zu protestieren. Auslöser war eine irakische Familie mit vier kleinen Kindern, die nach einer Nacht in einer Grenzstation vom litauischen Grenzschutz nach Weißrussland zurückgeschickt worden war. Die Pushback-Politik ist nicht umstritten in Litauen, aber wegen des der kommenden Winters haben 27 Nichtregierungsorganisatonen eine Petition gegen Pushbacks unterzeichnet.

Wir müssen nicht nur Litauens Grenzen, sondern auch unsere Werte schützen. Es fehlt der humanitäre Aspekt bei der Anwendung der Pushback-Gesetze. Zu Anfang hiess es, schutzbedürftige Personen dürften rein. Ich bin jetzt hier, weil ich gehört habe, dass ein Familie mit vier kleinen Kindern abgeschoben wurde.
Protestierende in Vilnius

Der Grenzschutz tue was er muss – und kann, so ein Sprecher:

Die Grenzbeamten haben sehr darauf geachtet, dass sie warme Kleidung bekommen. Ich betone ausdrècklich noch einmal, die Minderjährigen waren bei ihren Eltern, sie waren von Erwachsenen begleitet und deshalb durften sie nicht nach Litauen einreisen.
Giedrius Misutis
Sprecher des litauischen Grenzschutzes

Die über Belarus kommenden Flüchtlinge sind ein Politikum, aber deswegen dürfe die Menschlichkeit nicht auf der Strecke bleiben, das Litauische Zentrum für Menschenrechte.

Wir gehen davon aus, dass Lukaschenka für diese Situation verantwortlich ist, das scheint allen klar. Aber unsere moralische Verantwortung, menschlich zu handeln, endet für uns als Staat dadurch ja nicht.
Jurate Juskaite
Litauisches Zentrum für Menschenrechte

Anfang August wurden die litauischen Grenzbeamten angewiesen, die Einreise zu verweigern, nachdem mehr als 4 000 Migranten aus Belarus ins Land geströmt waren. Rund 5 800 Einreiseversuche wurden seitdem verhindert, nur 156 Personen durften aus humanitären Gründen über die Grenze zur EU.

Asylanträge können nur noch an offiziellen Grenzübergängen und bei diplomatischen Vertretungen im Ausland gestellt werden. Litauen werde sich weiterhin gegen die vom belarussischen Regime organisierten illegalen Migrationsströme wehren, so das Außenministerium. Man werde nicht zulassen, dass Migranten als "Waffe" gegen Litauen und die EU eingesetzt werden.