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Ukraine-Konflikt: Biden und Putin kommen zu Videogipfel zusammen

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Von Julika Herzog  mit dpa
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Ukraine-Konflikt: Biden und Putin kommen zu Videogipfel zusammen
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Bei dem heutigen mit Spannung erwarteten Videotreffen zwischen US-Präsident Joe Biden und seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin geht es voraussichtlich um einige heikle Themen, unter anderem Cyber sicherheit und das Atomprogramm des Iran. An erster Stelle steht aber die Lage in der Ukraine.

Amerikanische Geheimdienstmitarbeiter berichten, Russland habe etwa 70.000 Soldaten nahe seiner Grenze zur Ukraine stationiert und hätte bereits mit den Planungen für eine mögliche Invasion Anfang nächsten Jahres begonnen.

Putin werde von Biden verbindliche Garantien verlangen, die eine NATO-Erweiterung in die Ukraine verhindern, erklärt der Journalist Robert Burns, Associated Press:

"Präsident Putin hat auf die Kritik aus dem Westen an den russischen Truppenbewegungen an der ukrainischen Grenze reagiert. Putin hat verbindliche Garantien gefordert, eine Art rechtliche Zusicherung, dass die NATO und ihre Mitgliedsländer wie die USA nicht weiter nach Osten in Richtung russischer Grenzen expandieren und ihre Truppen in der Ukraine oder anderswo entlang der russischen Grenze stationieren.'"

US-Regierungsvertreter erwägen derweil weitere Sanktionen gegen Russland und drohen im Fall einer militärischen Eskalation mit schwerwiegenden Konsequenzen.

Moskau weist den Vorwurf der Aggression zurück und beschuldigt die Ukraine, mehr als 120 000 Soldaten an die Front zu den prorussischen Separatistenregionen Donezk und Luhansk verlegt zu haben.

Das ukrainische Militär ist tatsächlich in Alarmbereitschaft: Präsident Wolodymyr Selenskyj hat gerade seine Truppen an der Grenze besucht, während sich die Streitkräfte 30 Jahre nach der Unabhängigkeit von Russland 1991 in Stellung brachten.

Biden beriet sich vor dem Videogipfel mit Putin mit europäischen Verbündeten: mit Großbritanniens Premier Boris Johnson, Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron, der scheidenden Kanzlerin Angela Merkel und Italiens Regierungschef Mario Draghi. Die Staats- und Regierungschefs hätten ihre gemeinsame Besorgnis über «die russische Militäraufrüstung an der Grenze zur Ukraine und die zunehmend scharfe Rhetorik Russlands» gesprochen, teilte das Weiße Haus am Montagabend (Ortszeit) nach der Schalte mit.

Sie hätten Moskau zur Deeskalation aufgerufen und betont, Diplomatie sei der einzige Weg sei, um den Konflikt zu lösen. Die britische Regierung teilte nach der Schalte mit, die fünf Staats- und Regierungschefs hätten vereinbart, sich nach Bidens Gespräch mit Putin erneut auszutauschen.