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Fast zehn Monate nach der Wahl: Neue niederländische Regierung vereidigt

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Von euronews
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König Willem-Alexander mit Kabinettsmitgliedern vor dem Noordeinde-Palast in Den Haag.
König Willem-Alexander mit Kabinettsmitgliedern vor dem Noordeinde-Palast in Den Haag.   -   Copyright  Peter Dejong/ The Associated Press

In den Niederlanden hat König Willem-Alexander die neue Regierung vereidigt. Zuvor hatte das Staatsoberhaupt die königliche Anordnung unterzeichnet, die die Ernennung regelt, gegengezeichnet wurde sie verfassungsgemäß von Ministerpräsident Mark Rutte.

Das 29-köpfige Kabinett konnte nicht vollständig im Noordeinde-Palast in Den Haag anwesend sein, aufgrund einer Ansteckung mit dem Coronavirus leistete die neue Finanzministerin Sigrid Kaag ihren Amtseid während einer Videoschalte.

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Rutte schon seit 2010 Ministerpräsident

Rutte ist bereits seit Oktober 2010 niederländischer Ministerpräsident, zuletzt fast ein Jahr lang geschäftsführend, nachdem die Regierung Mitte Januar 2021 wegen eines Skandals um Kinderbeihilfen zurückgetreten war. Aus der Parlamentswahl im März ging die von Rutte angeführte Volkspartei für Freiheit und Demokratie (VVD) als stärkste Kraft hervor. Die anschließende Regierungsbildung war die langwierigste in der niederländischen Geschichte: Das Ergebnis ist eine Neuauflage der Koalition aus der liberal-konservativen Rutte-Partei, zwei christdemokratischen und einer linksliberalen Partei.