EU und Polen bereiten sich auf ukrainische Flüchtlinge vor

Die Europäische Union bereitet sich darauf vor, Flüchtlinge aus der Ukraine aufzunehmen. Es wachsen die Befürchtungen, dass Russland einer militärischen Invasion näher kommen könnte. Polen, ein Nachbarland, sagt, es sei bereit, die Flüchtlinge aufzunehmen.

EU-Innenkommissarin Ilva Johannsson, war in Warschau, um zu sehen, wie die Regierung bei Bedarf eingreifen kann. Schwerpunkt bei ihren Gesprächen sei die Notfallplanung gewesen, so Johannson. Niemand kenne Putins nächsten Schritt, doch müsse man auf eine massiven Flüchtlingsbewegungen vorbereitet sein. Polen sei hier ein entscheidender Partner.

Johansson vermied es, Zahlen zu nennen, sagte aber, Europa und die Mitgliedstaaten seien bereit, Solidarität zu zeigen. 

Noch immer suchen Tausende von Flüchtlingen, darunter auch Kinder, nach Unterstützung in Polen. Dies vor allem, weil Weißrussland schutzbedürftige Menschen an die polnische Grenze lockt, mit dem Plan, dass sie massenhaft die Grenze in die EU überqueren.

Die Kommissarin verurteilt die Haltung von Minsk, will aber auch, dass Warschau seine Aufnahmepolitik ändert: Es sei an der Zeit, diese Zonenpolitik aufzugeben und stattdessen Zugang für Journalisten, NGOs und internationale Organisationen zuzulassen. Sie habe deutlich gemacht, dass die Möglichkeit von Asylverfahren ein Grundrecht sei, von dem man nicht abweichen könne.

Die polnischen Behörden ließen die Flüchtlinge bei Minustemperaturen zurück und verweigerten NGOs und anderer Hilfe den Zugang. Diejenigen, die nicht nach Hause ausgeflogen wurden, befinden sich in Aufnahmelagern.