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Unabhängige russische Medien geben auf - Deutsche Welle blockiert

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Von Euronews mit dpa, AP
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Alexei Venediktov ist der Chefredakteur von Echo Moskwy ("Echo Moskaus")
Alexei Venediktov ist der Chefredakteur von Echo Moskwy ("Echo Moskaus")   -   Copyright  AP/Copyright 2022 The Associated Press. All rights reserved.

Nach einer Schweigeminute für die in der Ukraine gefallenen russischen Soldatinnen und Soldaten hat das russische Parlament eine Gesetzesänderung zur Verbreitung angeblicher Falschinformationen beschlossen.

Künftig drohen den Betreffenden hohe Geldbußen und bis zu 15 Jahre Haft. Damit die Gesetzesänderung in Kraft treten kann, müssen noch der Föderationsrat und Präsident Wladimir Putin zustimmen. Dies gilt aber als Formsache. Befürchtet wird, dass die Gesetzesänderung die Arbeit der wenigen regierungskritischen Medien stark einschränken oder sogar unmöglich machen wird.

"Kehren in diese Zeit zurück"

Der Radiosender Echo Moskwy ("Echo Moskaus") stellte sein Programm bereits ein und nahm seine Webseite vom Netz. Alexei Venediktov ist Chefredakteur von Echo Moskwy: "Wir leben jetzt in einem Quasi-Kriegszustand, und die Regierung führt Schritt für Schritt restriktive Gesetze ein, die das Recht auf freie Meinungsäußerung im Allgemeinen betreffen, nicht nur den Journalismus. Aber wir müssen zugeben, dass wir vergessen haben, wie wir vor 30 Jahren vor Michail Gorbatschow gelebt haben. In der Tat kehren wir in diese Zeit zurück."

Webseite der Deuitschen Welle gesperrt

Auch der unabhängige russische Fernsehsender Doschd gab am Donnerstag bekannt, sein Programm vorübergehend einzustellen. Die Belegschaft verabschiedete sich mit teilweise bewegenden Ansprachen. Moderatorinnen, Moderatoren und führende Mitarbeitende verließen demonstrativ geschlossen das Fernsehstudio.

Aber nicht nur inländische Medien sind betroffen. An diesem Freitag sperrten russische Behörden die Webseiten der Deutschen Welle, der Moskauer Sparte der BBC, der zweisprachigen lettischen Internetzeitung Meduza und von Radio Free Europe. Mehrere westliche Nationen sind bereits gegen die russischen Medien RT und Sputnik vorgegangen.