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Zensur in Russland: "Nowaja Gazeta" erscheint vorübergehend nicht mehr

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Von euronews
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Zensur in Russland: "Nowaja Gazeta" erscheint vorübergehend nicht mehr
Copyright  NATALIA KOLESNIKOVA/AFP or licensors

Die russische Zeitung "Nowaja Gaseta" wird für die Dauer des Krieges in der Ukraine nicht mehr erscheinen. Wie die Herausgeber der wichtigsten unabhängigen Zeitung in Russland mitteilten, sei die Redaktion zwei Mal von der Medienaufsicht verwarnt worden. Damit droht dem Blatt der Entzug der Lizenz. 

Die Veröffentlichung der gedruckten Zeitung und der Web-Auftritt würden bis zum Ende der "Sonderoperation auf dem Territorium der Ukraine" ausgesetzt, hieß es - die Zeitung übernahm damit die offizielle Formulierung des Kreml. Journalist:innen, die Informationen verbreiten, die von der Regierung als unwahr eingestuft werden, können mit bis zu 15 Jahren Haft bestraft werden. Die "Nowaya Gazeta" soll es versäumt haben, von einem ausländischen Vertreter als ausländischen Agenten gesprochen zu haben, wie es in Russland vorgeschrieben ist.

Zeitung brachte große Reportagen über Kriegsleid

Chefredakteur und Friedensnobelpreisträger Dmitri Muratow hatte den Krieg von Kremlchef Wladimir Putin gegen die Ukraine öffentlich kritisiert. Die Zeitung hatte nach Erlass eines neuen Gesetzes zur Einschränkung der Presse- und Meinungsfreiheit in Russland darauf verzichtet, von einem "Krieg" zu schreiben. Das Wort ist geächtet in Russland. Allerdings brachte die "Nowaja Gaseta" zuletzt große Reportagen über das Leid der Menschen im Zuge des Kriegs.

Der Druck auf unabhängige Medien hat sich seit Beginn des Angriffs auf die Ukraine verschärft. Viele wurden von den Behörden blockiert oder haben ihre Berichterstattung eingestellt. Einige verlegten ihre Redaktionen ins Ausland.  

Auch die bereits mit einem Sendeverbot belegte Deutsche Welle (DW) wurde als "ausländischer Agent" eingestuft. Der Auslandssender der Bundesrepublik Deutschland tauchte am Montag in einem entsprechenden Register des russischen Justizministeriums auf. Russland hatte Anfang Februar bereits die Schließung des DW-Korrespondentenbüros in Moskau und den Entzug der Akkreditierungen der Journalisten verfügt. In Russland ist zudem die DW-Internetseite blockiert. Ob die Einstufung vor diesem Hintergrund Auswirkungen auf die Arbeit der DW haben wird, war zunächst unklar.