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Volksentscheid in Dänemark: Mehr Geld für das Militär, Beteiligung an EU-Verteidigungspolitik?

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Von euronews
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Die dänische Staatsministerin Mette Frederiksen bei einem Truppenbesuch im September 2020
Die dänische Staatsministerin Mette Frederiksen bei einem Truppenbesuch im September 2020   -   Copyright  Mads Claus Rasmussen/Ritzau Scanpix via AP

Dänemark will seine Verteidigungspolitik neu aufstellen und die Ausgaben für militärische Zwecke deutlich erhöhen. Über diesen Schritt besteht Einigkeit zwischen der sozialdemokratischen Regierung und vier weiteren der größten Parlamentsparteien. Bei einer Volksbefragung am 1. Juni wird dieses Thema zur Abstimmung gestellt, darunter auch die Frage, ob sich Dänemark an der Verteidigungspolitik der Europäischen Union beteiligen soll.

Frederiksen: „Energiepolitik ist nicht mehr Energiepolitik"

Die dänische Staatsministerin Mette Frederiksen erläuterte: „Wir erhöhen die jährlichen Verteidigungsausgaben um rund 18 Milliarden Kronen, wenn der Beschluss vollständig umgesetzt ist. Das ist in jüngster Zeit die größte Investition in die dänische Verteidigung. (...) Energiepolitik ist nicht mehr Energiepolitik, sondern in hohem Maße auch zu Sicherheitspolitik geworden. Deshalb haben wir beschlossen, dass Dänemark von russischem Erdgas unabhängig gemacht werden soll.“

Finnland und Schweden: Bald NATO-Mitglieder?

Bisher wurde in Dänemark die NATO-Mitgliedschaft für die Verteidigung des Landes als ausreichend eingeschätzt, der russische Einmarsch in die Ukraine aber hat in Kopenhagen ein Umdenken ausgelöst. Die dänischen Streitkräfte wurden anschließend in erhöhte Einsatzbereitschaft versetzt. Auch in anderen Staaten in Nordeuropa gibt es Folgen: In Finnland und Schweden wird laut über einen Beitritt zur NATO nachgedacht.