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Peru: Präsident Castillo übersteht 2. Amtsenthebungsverfahren

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Peru Copyright Martin Mejia/Copyright 2022 The Associated Press. All rights reserved
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Von Euronews mit AP, afp
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Die rechte Opposition wirft dem linken Präsidenten "moralische Unfähigkeit" vor. Pedro Castillo hat in nur acht Monaten Amtszeit bereits das zweite Amtsenthebungsverfahren überstanden.en

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Pedro Castillo bleibt im Amt des peruanischen Präsidenten. Nach einer zehnstündigen Parlamentssitzung hat der von der rechten Opposition dominierte Kongress einen Antrag auf seine Amtsenthebung abgelehnt.

Damit hat Pedro Castillo in nur acht Monaten Amtszeit bereits das zweite Amtsenthebungsverfahren überstanden. Allerdings nur knapp, mit 55 Ja-Stimmen, 54 Nein-Stimmen und 19 Enthaltungen. Für eine Absetzung des Präsidenten wäre nach der Verfassung eine Zweidrittelmehrheit von 87 Stimmen nötig gewesen. 

Die Opposition wirft dem linken Präsidenten eine "moralische Unfähigkeit" zur Amtsführung vor. Der abgelehnte Antrag listet 20 Anschuldigungspunkte auf, darunter Vorwürfe wegen geduldeter Korruption in seinen Reihen und eine Richtungslosigkeit seiner Politik. 

Castillo wies die Anschuldigungen zu Beginn der Debatte im Kongress zurück. Er erinnerte daran, dass er sich entschlossen habe, vor den Kongress zu treten, um "größtmöglichen Respekt vor dem Rechtsstaat und seinen Kontrollinstrumenten zu zeigen" und dass sein Kampf "jetzt nicht um die Bindung an die Macht" gehe, "die vorübergehend ist", sondern "um dem Land zu dienen".

Es sei ein "Weckruf" gewesen, sagte der Kongressabgeordnete Jorge Montoya. Der ehemalige Dorfschullehrer war Ende Juli 2021 nach einem äußerst knappen Wahlsieg und wochenlangem juristischen Streit mit der unterlegenen Rechtspopulistin Keiko Fujimori als Präsident vereidigt worden.

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