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Nach Niederlage bei Impfpflicht: Wie geht es mit der Pandemie weiter?

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Von Euronews
(v.l.) Gernot Marx, Präsident des DIVI, Lothar Wieler, Präsident des RKI, Karl Lauterbach, Bundesgesundheitsminister, bei der Pressekonferenz zur Corona-Lage am 8. April.
(v.l.) Gernot Marx, Präsident des DIVI, Lothar Wieler, Präsident des RKI, Karl Lauterbach, Bundesgesundheitsminister, bei der Pressekonferenz zur Corona-Lage am 8. April.   -   Copyright  Carsten Koall/(c) Copyright 2022, dpa (www.dpa.de). Alle Rechte vorbehalten

Es sei eine "klare und auch bittere Niederlage" gewesen, sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach am Freitag auf der Pressekonferenz zur Corona-Lage. Eine Niederlage für alle Befürworter der Impfpflicht und auch für ihn selber, räumte er ein.

Der Kompromissentwurf mehrerer Abgeordneter für eine Impfpflicht zunächst ab 60 Jahren war gestern im Bundestag klar gescheitert. Lauterbach und Kanzler Olaf Scholz hatte seit Monaten für eine Impfpflicht als Vorsorge für den Herbst geworben.

Eine schlechte Nachricht sei das auch für diejenigen, die mit Einschränkungen leben müssen, wenn wieder Maßnahmen ergriffen werden müssten. Und eine traurige Nachricht sei es, weil schwere Erkrankungen und Sterbefälle mit einer Impfpflicht hätten vermieden werden können, so Lauterbach weiter.

Scholz: Kein neuer Anlauf für die Impfpflicht

Bundeskanzler Olaf Scholz hat einen neuen Anlauf zur Corona-Impfpflicht in Deutschland ausgeschlossen. Auch wenn er das Scheitern bedauere, die Aussage des Parlaments sei sehr klar gewesen, deshalb sehe er keine Basis für einen erneuten Versuch, sagte er am Donnerstagabend. 

Auch Lauterbach stimmte dem zu. Die Größenordnung der Niederlage mache es unwahrscheinlich, dass es hier noch eine Einigung gebe, so Lauterbach.

Als Arzt und als Politiker gebe ich nie auf, wenn es um das Leben anderer Menschen geht.
Karl Lauterbach, Bundesgesundheitsminister

Zuvor hatten sich Karl Lauterbach und sein bayerischer Kollege Klaus Holetschek dafür ausgesprochen, einen neuen Anlauf zu einer allgemeinen Impfpflicht zu nehmen. Als Arzt dürfe man nichts unversucht lassen und müsse bis zum Schluss kämpfen, hatte Lauterbach gesagt. 

Er wolle weiter versuchen, "bis zum Herbst eine Impfpflicht zu erreichen, um unnötige Opfer im Herbst zu vermeiden". Aber so wie es jetzt aussehe, werde man im Herbst "wahrscheinlich ein drittes Mal nicht optimal in die dann zu erwartende Welle hereingehen." Auf jeden Fall sei mit einer Welle im Herbst zu rechnen.

Lauterbach will neue Impfkampagne für Herbst- und Sommer-Welle

Selbst eine Sommerwelle sei laut Lauterbach wahrscheinlich. Un die gescheiterte Impfpflicht habe eie weitere Konsequenz: Es gebe keinen Spileraum mehr für Lockerungen. 

Stattdessen müssen man jetzt an einer neuen Impfkampagne arbeiten. Er wolle "noch einmal an eine kreative Kampagne für die Impfung herangehen". "Wenn wir das kreativ und gut machen", könne die Impfquote bis zum Herbst noch erhöht werden, blieb er optimistisch. 

Es gebe weiterhin eine Gruppe von Menschen, die sich zwar bisher nicht haben impfen lassen, die dazu aber im Prinzip bereit seien. Das betreffe insbesondere auch Menschen mit Migrationshintergrund. „Die müssen erreicht werden. Da dürfen wir nicht aufgeben“, sagte Lauterbach. 

Auch Sicht des Generalsekretärs der Deutschen Immunologischen Gesellschaft, Carsten Watzl, käme ein neuer parlamentarischer Anlauf angesichts der dafür nötigen Zeit ohnehin zu spät. "Eine Impfpflicht, die erst im Herbst beschlossen würde, hätte kaum einen akuten Effekt auf die dann anstehende Welle, und man müsste wieder mit anderen Maßnahmen gegensteuern", sagte er der "Augsburger Allgemeinen". 

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