Noch im Juni: Scholz plant offenbar Besuch in Kiew

Olaf Scholz mit seinem bulgarischen Amtskollegen Kiril Petkov in Sofia (11. Juni 2022)
Olaf Scholz mit seinem bulgarischen Amtskollegen Kiril Petkov in Sofia (11. Juni 2022) Copyright Valentina Petrova/Valentina Petrova
Von Euronews mit DPA
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Scholz hatte zuletzt gesagt, er würde nur nach Kiew reisen, wenn konkrete Dinge zu besprechen wären. Zwischen Berlin und Kiew hatte es in den vergangenen Monaten einige wegen zögerlicher Waffenlieferungen Spannungen gegeben.

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Nach mehr als drei Monaten des russischen Krieges gegen die Ukraine will Bundeskanzler Scholz laut Medienberichten noch in diesem Monat nach Kiew reisen. 

Die "Bild am Sonntag" meldete unter Berufung auf französische und ukrainische Regierungskreise, der SPD-Politiker wolle vor dem G7-Gipfel Ende Juni die Ukraine besuchen und zusammen mit dem französischen Präsidenten Macron und Italiens Regierungschef Draghi anreisen. 

Ein Sprecher der Bundesregierung wollte den Bericht am Samstagabend nicht kommentieren. Aus dem Élyséepalast in Paris hieß es: "Nein, wir bestätigen diese Information nicht."

Ziel der Reise sei ein Zeichen europäischer Einigkeit, auch in Anbetracht des EU Aufnahmeantrags der Ukraine.

Was muss in Europa noch geschehen, damit die Skeptiker dort verstehen, dass eine Ukraine außerhalb der Europäischen Union nicht gut ist für Europa?
Wolodymyr Selenskyj
Ukrainischer Präsident

Am Samstag war EU Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Kiew, um Fragen zum Beitrittsantrag der Ukraine zu diskutieren. Bis Ende nächster Woche will die EU-Kommission die Analyse des Beitrittsantrags abschließen, auf deren Basis die EU-Staaten entscheiden, wie es weitergeht. Offene Ablehnung gab es zuletzt wenig, aber einige sind mindestens skeptisch, darunter Olaf Scholz.

Scholz hatte zuletzt gesagt, er würde nur nach Kiew reisen, wenn konkrete Dinge zu besprechen wären. Zwischen Berlin und Kiew hatte es in den vergangenen Monaten einige Spannungen gegeben. 

Neben der früheren Russland-Politik des heutigen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier kritisierte die ukrainische Seite, es dauere zu lange, bis zugesagte Waffenlieferungen auch tatsächlich ankämen.

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