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Scholz, Macron und Draghi besichtigen Kriegsschauplatz in Kiew

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Von Euronews  mit DPA/AFP
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Olaf Scholz beim Besuch von Irpin, Vorort von Kiew
Olaf Scholz beim Besuch von Irpin, Vorort von Kiew   -   Copyright  Ludovic Marin/AP

Am Donnerstag Morgen sind der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Italiens Ministerpräsident Mario Draghi in Kiew eingetroffen. Die drei resiten mit einem Nachtzug aus Polen in die Ukraine. In Kiew schloss sich ihnen Rumäniens Staatspräsident Klaus Iohannis an - als Vertreter der osteuropäischen Länder, die sich besonders von Russland bedroht fühlen.

Auf der zehnstündigen Fahrt hätten Scholz, Macron und Draghi "mindestens dreieinhalb Stunden" Gespräche geführt, berichtete die italienische Zeitung "la Republica", die einen Korrespondentan an Bord hatte.

In der Nacht hatten sich Scholz, Macron und Draghi in der polnischen Stadt Rzeszow getroffen, von dort aus geht es auf dem Landweg weiter in die Ukraine. Der Besuch soll ein Zeichen der Unterstützung für die Ukraine sein. ZDF-Korrespondent Kynast mutmaßte, man müsse davon ausgehen, so dass Scholz "irgendeine Art von positiver Nachricht für die Ukraine im Gepäck hat".

Ohne diese Reise zu bestätigen, sprach der französische Präsident Macron am Mittwoch beim Besuch eines NATO-Stützpunkts in Rumänien von klaren politischen Signalen, die die Europäische Union an die Ukraine und das ukrainische Volk senden müsse.

Diese Reise ist somit die erste für die Staats- und Regierungschefs der drei größten EU-Länder seit Beginn der russischen Invasion in der Ukraine am 24. Februar.

Die drei Männer werden mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Zelenskij zusammentreffen, um neben der militärischen Unterstützung auch den Antrag der Ukraine auf Beitritt zur Europäischen Union zu erörtern. Frankreich, Deutschland und Italien befürworten dies, allerdings in einer mehr oder weniger fernen Perspektive.

Der Bundeskanzler war wiederholt dafür kritisiert worden, anders als andere europäische Spitzenpolitiker seit Beginn der russischen Invasion noch nicht in die Ukraine gereist zu sein. Allerdings sind auch Macron und Draghi seither noch nicht in Kiew gewesen.

Wie bei anderen Besuchen in Kiew unter Kriegsbedingungen ist nicht zu erwarten, dass die Reise offiziell bestätigt wird, bevor die drei Politiker sicher angekommen sind.

24. Juni die Entscheidung der EU-27 über den offiziellen Beitrittsantrag der Ukraine erwartet, der den Beginn eines Verhandlungsprozesses darstellt, der mehrere Jahre dauern kann.

Unterdessen hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj die Einladungen zu den Gipfeln von G7 und Nato Ende Juni angenommen. Das schrieb Selenskyj am Mittwoch auf Twitter. "Ich habe dankbar die Einladungen von Partnern zu wichtigen internationalen Treffen angenommen", schrieb er.

Zur Gruppe der sieben führenden westlichen Industrienationen habe Scholz ihn eingeladen. Die Einladung zur Nato komme von Generalsekretär Jens Stoltenberg. Selenskyj äußerte sich nicht, ob er seine Hauptstadt Kiew verlassen werde oder wie zu anderen Konferenzen per Video-Link zugeschaltet werde.