Reisefreiheit für das Kosovo - ab 2024

Seit Jahren wünscht das Kosovo die Reisefreiheit, ab dem ersten Januar 2024 soll jetzt soweit sein: ohne Visum in den Schengen-Raum reisen. Kosovo erfüllt seit mindestens 2018 die Voraussetzungen für die Visaliberalisierung, die Entscheidung wurde aber immer wieder behindert und verzögert. 

Im Kosovo will man gerne glauben, dass es endlich klappt, aber die Erfahrungen der letzten Jahre haben skeptisch gemacht.

Ein vermuteter Grund ist der bisher erfolglose Kosovo-Serbien-Dialog, der eigentlich mit der Visumsentscheidung nichts zu tun haben sollte. Seit 2012 führen Kosovo und Serbien unter Vermittlung der EU einen politischen Dialog zur Normalisierung ihrer Beziehungen. 

Seit April 2020 gibt es mit Miroslav Lajcak erstmals einen EU-Sonderbeauftragten für den Normalisierungsdialog. Ziel des Dialogs ist ein rechtlich bindendes Abkommen zwischen den beiden Staaten, das im Einklang mit dem Völkerrecht steht und zur regionalen Stabilität beiträgt.

Die Frist der Visaliberalisierung wird auch als Druckmittel auf das Kosovo verstanden. 

Der kosovarische Ministerpräsident Albin Kurti begrüsste die Entscheidung, Vorbehalte gegen das Kosovo seien ausgeräumt: Ein Hindernis sei das negative Image des Landes wegen der Korruption, der Kultur der Straflosigkeit und der Massenmigration in die Länder des Schengen-Raums gewesen. Die Entscheidung sei eine Anerkennung des Engagements des Kosovo.

117 Staaten haben Kosovo mittlerweile völkerrechtlich anerkannt, darunter Deutschland. Länder wie Serbien, Russland und China, aber auch fünf EU-Mitgliedsstaaten, erkennen die Unabhängigkeit Kosovos bisher nicht an.

Das trägt zu einer instabilen politischen Lage bei und behindert sowohl die wirtschaftliche Entwicklung des Landes als auch weitere Schritte zur Integration in die Europäische Union.