Nach Amtseinsetzung: Brasiliens Lula da Silva steht vor großen Herausforderungen

Access to the comments Kommentare
Von Euronews  mit AFP
Präsident Lula und seine Frau Rosangela Silva formen mit den Fingern ein Herz.
Präsident Lula und seine Frau Rosangela Silva formen mit den Fingern ein Herz.   -  Copyright  Silvia Izquierdo/Copyright 2023 The AP. All rights reserved

Brasiliens neuer Präsident Lula da Silva hat am Sonntag seine dritte Amtszeit angetreten. Dabei hat er seine Präsidentenschärpe nicht wie üblich von seinem Vorgänger, sondern von Repräsentant:innen von Minderheiten "im Namen der brasilianischen Bevölkerung" erhalten.

Vor fünf Jahren war Lula noch inhaftiert

Der 77-jährige linke Politiker, der bereits von 2003 bis 2010 Staatsoberhaupt Brasiliens war, vollendete am Sonntag so ein beeindruckendes politisches Comeback: Vor knapp fünf Jahren war Lula aufgrund kontroverser und inzwischen widerlegter Korruptionsvorwürfe inhaftiert worden.

Sein Vorgänger, Jair Bolsonaro, war entgegen der Tradition der Amtseinsetzung ferngeblieben. Es ist das erste Mal seit Ende der Militärdiktatur im Jahr 1985, dass das neue Staatsoberhaupt die gelb-grüne Präsidentenschärpe nicht von seinem Vorgänger überreicht bekommt.

Lula kritisiert Bolsonaros Vorgehen

Lula versprach, für die Armen und die Umwelt zu kämpfen und "das Land wieder aufzubauen" und hielt vor dem Kongress eine leidenschaftliche Rede, in der er auch unter anderem die Taktiken seines Vorgängers Bolsonaro kritisierte:

"Die Demokratie war der große Sieger dieser Wahl, trotz der größten Mobilisierung öffentlicher und privater Ressourcen aller Zeiten, trotz den brutalsten Drohungen gegenüber der Freiheit des Volkes, trotz einer Kampagne voller Lügen und Hass - Versuche, die brasilianische Wählerschaft zu manipulieren und zu blamieren. Nie wurden staatliche Mittel so fehlgeleitet wie für dieses autoritäre Machtprojekt."

Der neue Präsident steht vor großen Herausforderungen

Lula steht vor mehreren dringenden Herausforderungen, darunter die Wiederbelebung des Wirtschaftswachstums, der Schutz des Regenwaldes und die Realisierung seiner ambitionierten Agenda zur Bekämpfung von Armut und Ungleichheit. Die Finanzierung der versprochenen Investitionen in den sozialen Sektor dürfte angesichts der überlasteten Staatskasse Brasiliens spannend werden. Zusätzlich wird Lula mit einem Kongress zusammenarbeiten müssen, der von Bolsonaros konservativen Verbündeten dominiert wird.

Das Land wird wohl auch unter seinem neuen Präsidenten gespalten bleiben: Seit Lulas knappem Wahlsieg am 30. Oktober protestieren rechte Hardliner:innen vor Armeestützpunkten und fordern einen Militärputsch, um Lulas "Machtübernahme" zu verhindern.