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Ende des EU-US-Subventionsstreits? Abkommen über Mineralien aus Europa

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und US-Präsident Joe Biden
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und US-Präsident Joe Biden Copyright Andrew Harnik/Copyright 2023 The AP. All rights reserved
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Von Euronews
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US-Präsident Joe Biden und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen haben in Washington ein gemeinsames Abkommen über Mineralien für Autobatterien angekündigt.

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Die Zeichen stehen auf Annäherung im Streit zwischen den USA und der Europäischen Union um US-Subventionen für grüne Technologien. US-Präsident Joe Biden und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen haben in Washington ein gemeinsames Abkommen über Mineralien für Autobatterien angekündigt.

Mit dem Abkommen würden Europäische Hersteller bei der Vergabe der US-Subventionen nicht benachteiligt werden. Die Nachfrage nach Mineralien aus Europa könnte steigen. Mineralien sind für die Herstellung von Batterien für Elektrofahrzeuge wichtig. 

Im Rahmen von Bidens rund 375 Milliarden Dollar schwerem Gesetz für saubere EnergieIn werden US-Bürger:innen Steuergutschriften gewährt. Das Gesetz sieht vor, dass US-Verbraucher beim Kauf eines Elektrofahrzeugs eine Steuergutschrift von bis zu 7.500 Dollar erhalten können, wenn die Batterie des Fahrzeugs größtenteils Mineralien aus den USA oder einem Land enthält, mit dem die USA ein Freihandelsabkommen geschlossen haben. 

Das Problem aus deutscher und europäischer Sicht an dem sogenannten Inflation Reduction Act (IRA): Viele Subventionen und Steuergutschriften sind daran geknüpft, dass profitierende Unternehmen US-Produkte verwenden oder selbst in den USA produzieren.

"Ich denke, es ist sehr wichtig für uns, dass wir bei diesem Thema unsere Kräfte bündeln, denn es ist entscheidend für unsere Zukunft im Kampf gegen den Klimawandel und die Begrenzung der globalen Erwärmung", so Ursula von der Leyen nach dem Treffen. Deshalb sei es wichtig zusammenzuarbeiten und die Clean-Tech-Industrie auf beiden Seiten zu fördern.

Ziel ist es nun, ein Abkommen für den Bereich kritischer Mineralien mit Brüssel zu schließen. Mit dem neuen Handelsabkommen könnte sich Europa in der Elektrofahrzeug-Industrie von seiner Abhänggkeit von China lösen.

Rund anderthalb Stunden sprachen von der Leyen und Biden hinter verschlossenen Türen. Dabei ging es auch um andere Themen wie den Krieg in der Ukraine, doch der Subventionsstreit stand den Angaben zufolge im Mittelpunkt.

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