US-Schuldenstreit: Joe Biden sagt Reisen ab, um Krise abzuwenden

US-Präsident Joe Biden
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Von Euronews  mit dpa

Um eine drohende Wirtschafts- und Finanzkrise zu vermeiden, will US-Präsident Joe Biden lieber Zuhause sein und sich mit den Republikanern im Kongress einigen, geplante Reisen nach Australien und Papua-Neuginea hat er abgesagt.

Den USA droht ein Zahlungsausfall, wenn sich Republikaner und Demokraten nicht bald einigen können. US-Präsident Joe Biden hat wegen der drohenden Haushaltskrise seine aktuellen Reisepläne geändert und Besuche in Australien und Papua-Neuguinea abgesagt. 

Joe Biden wird schon am Sonntag nach dem G7-Gipfel in Japan in die USA zurückreisen, um bei den abschließenden Verhandlungen mit den führenden Vertretern des Kongresses zurück zu sein. "Ich glaube, bei dem heutigen Treffen herrschte ein überwältigender Konsens darüber, dass ein Zahlungsausfall einfach keine Option ist. Unsere Wirtschaft würde in eine Rezession stürzen", so Biden. 

Er wolle sicherzustellen, dass der Kongress fristgerecht Maßnahmen ergreife, um einen Zahlungsausfall abzuwenden. Republikaner und Demokraten verhandeln seit Wochen über eine Anhebung der Schuldenobergrenze, um eine Zahlungsunfähigkeit der Regierung zu verhindern. Die Grenze von rund 28,6 Billionen Euro ist seit Januar erreicht, die Frist für eine Einigung läuft am 31. Mai ab.

In den USA legt das Parlament in unregelmäßigen Abständen eine Schuldenobergrenze fest und bestimmt, wie viel Geld sich der Staat leihen darf. Mittlerweile ist dieser Schuldendeckel erreicht und das US-Finanzministerium muss die Kapitalreserven anzapfen - denn die USA dürfen nun keine neuen Schulden mehr aufnehmen, um ihre Rechnungen zu begleichen. Für eine Anhebung der Schuldenobergrenze brauchen Biden und seine Demokraten die Republikaner im Kongress. Diese stemmen sich aber gegen eine Anhebung ohne deutliche Einsparungen bei gewissen Staatsausgaben.

US-Finanzministerin Janet Yellen warnte, ein möglicher Zahlungsausfall der Regierung könnte bereits am 1. Juni eintreten. Ein Zahlungsausfall der weltgrößten Volkswirtschaft könnte eine globale Finanzkrise und einen starken wirtschaftlichen Abschwung auslösen. Die USA wären dann nicht mehr in der Lage, einen Großteil ihrer Rechnungen zu begleichen - Millionen Menschen könnten in der Folge ihren Arbeitsplatz verlieren. Als im Jahr 2011 eine neu gewählte, republikanische Mehrheit im Kongress eine Anhebung der Schuldengrenze hinauszögerte, wurde die Kreditwürdigkeit der USA zum bisher einzigen Mal in der Geschichte herabgestuft.

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