Newsletter Newsletters Events Veranstaltungen Podcasts Videos Africanews
Loader
Finden Sie uns
Werbung

"Bibi Ciao": Zehntausende demonstrieren in Israel gegen Justizreform

In der 26. Woche in Folge finden in Israel Proteste gegen die geplante Justizreform statt.
In der 26. Woche in Folge finden in Israel Proteste gegen die geplante Justizreform statt. Copyright  GIL COHEN-MAGEN/AFP or licensors
Copyright GIL COHEN-MAGEN/AFP or licensors
Von euronews mit dpa
Zuerst veröffentlicht am
Diesen Artikel teilen Kommentare
Diesen Artikel teilen Close Button
Den Link zum Einbetten des Videos kopieren Copy to clipboard Copied

In Israel haben wieder Zehntausende Menschen gegen die umstrittene Justizreform protestiert. In Tel Aviv dichteten Demonstranten das Protestlied "Bella Ciao" zudem kurzerhand zu "Bibi Ciao" um. "Bibi" ist der Spitzname des Ministerpräsidenten.

WERBUNG

Die Regierung geht die Justizreform aktuell wieder konkret an. Netanjahu hatte die Pläne zum Umbau des Justizsystems nach massivem Druck im März zunächst ausgesetzt. 

Israelischen Medien zufolge soll nun aber in den nächsten Wochen ein Gesetz verabschiedet werden, das die Möglichkeit des Obersten Gerichts einschränken soll, Entscheidungen der Regierung für "unangemessen" zu erklären. 

Konkret gehe es um eine Klausel, mit der das Parlament die Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs mit einer einfachen Mehrheit aufheben kann. 

Die Regierungskoalition will mit dem Umbau das oberste Gericht des Landes gezielt schwächen. Die Regierung wirft dem Richtern übertriebene Einmischung in politische Entscheidungen vor.  Kritiker sehen die Gewaltenteilung und damit die demokratische Ordnung in Gefahr.

In Jerusalem, Haifa und etlichen weiteren Städten gingen wieder Zehntausende auf die Straße. Für Montagabend ist bereits die nächste Demonstration geplant.

Zu den Barrierefreiheitskürzeln springen
Diesen Artikel teilen Kommentare

Zum selben Thema

Justizreform in Bulgarien: Alles dreht sich um den Generalstaatsanwalt

Israel: Sprecher des bewaffneten Hamas-Flügels Abu Obeida getötet

Erneut Demonstrationen in Tel Aviv: Druck auf Netanyahu wegen Geiselbefreiung wächst