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Im Vorzimmer der NATO: Welche Perspektiven für die Ukraine beim Gipfel in Vilnius?

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg und Litauens Präsident Gitanas Nauseda
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg und Litauens Präsident Gitanas Nauseda Copyright PETRAS MALUKAS/AFP or licensors
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Von Euronews mit DPA/AFP
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Von einem Fahrplan ("Membership action plan") die Rede, eine Art Vorzimmer für die Bewerbung um die Mitgliedschaft im Bündnis, verbunden mit einer Reihe von Reformzielen.

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Der mögliche Beitritt der Ukraine steht ganz oben auf der Tagesordnung des zweitägigen NATO-Gipfels in Litauen. Ebenso die weitere militärische Unterstützung des Landes und eine noch engere Zusammenarbeit.

Für eine NATO-Mitgliedschaft in absehbarer Zeit gibt es keinen Konsens. Die Ukraine hofft zumindest auf solide Sicherheitsgarantien. NATO-Chef Stoltenberg forderte im Vorfeld ein Zeichen der Einigkeit. "Wir haben immer wieder betont, dass es natürlich Sache der Verbündeten und der Ukraine ist, zu entscheiden, wann die Zeit reif ist, die Ukraine als Vollmitglied aufzunehmen.

Die vordringlichste Aufgabe besteht jetzt darin, dafür zu sorgen, dass sich die Ukraine als souveräne und unabhängige Nation in Europa durchsetzt. Denn wenn sich die Ukraine nicht durchsetzt, dann gibt es überhaupt keine Beitrittsfrage zu diskutieren."

Hoffnung auf eine konkrete NATO-Einladung

Am Vorabend des Gipfels sagten die Parlamente der drei Baltenstaaten in einer gemeinsamen Erklärung der Ukraine ihre Unterstützung zu.

Viktorija Cmilyte-Nielsen, Sprecherin des litauischen Parlaments, sagte: "Wir bekräftigen unsere Einigkeit und weisen die Allianz darauf hin, dass sie der Ukraine eine klare Botschaft geben muss, dass sie Mitglied der NATO wird. Außerdem muss sich das Bündnis auf einen klaren Fahrplan einigen, wie das geschehen soll."

Zu dem Treffen in der litauischen Hauptstadt Vilnius wird neben den Staats- und Regierungschefs der 31 NATO-Staaten auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erwartet. Er kommt in der Hoffnung auf eine konkrete NATO-Einladung für sein Land. Diese dürfte wohl nicht so schnell erfolgen.

Vorzimmer für die Bewerbung um die Mitgliedschaft

Dafür  ist von einem Fahrplan ("Membership action plan") die Rede, eine Art Vorzimmer für die Bewerbung um die Mitgliedschaft im Bündnis, verbunden mit einer Reihe von Reformzielen.

Seit Monaten betont das Weiße Haus, dass ein Beitritt der Ukraine nicht kurzfristig in Betracht gezogen werden könne und dass es besser sei, sich auf langfristige Mechanismen zur militärischen Unterstützung zu konzentrieren.

"Der Prozess der NATO-Mitgliedschaft braucht Zeit", so US-Präsident Joe Biden vor seinem Abflug nach Europa.

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