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Schwedens Nato-Beitritt rückt in greifbare Nähe

Stoltenberg, Erdogan und Kristersson
Stoltenberg, Erdogan und Kristersson Copyright YVES HERMAN/AFP
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Von Julika Herzog mit dpa, AFP, AP
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Der Weg Schwedens in die Nato scheint frei: Kurz vor Beginn des Gipfeltreffens in Litauen kam die Ankündigung vom Ende der türkischen Blockade der Bündniserweiterung.

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Präsident Recep Tayyip Erdogan hat bei einem Treffen mit dem schwedischen Regierungschef Ulf Kristersson zugestimmt, das für den Beitritt Schwedens nötige Beitrittsprotokoll so bald wie möglich dem türkischen Parlament zur Zustimmung vorzulegen.

Stoltenberg: Schwedens Nato-Beitritt kommt nun

Der Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg zeigt sich "absolut überzeugt", dass Schwedens Nato-Beitritt nun bald kommt:

„Das ist gut für uns alle. Es ist gut für Schweden, denn es wird denn es wird ein vollwertiges Mitglied des Bündnisses werden. Es ist gut für die Türkei, da die Türkei Nato-Mitglied ist und von einer stärkeren NATO profitieren wird. Und dann natürlich ist es gut für die gesamte Allianz.“

Erdogan wollte EU-Beitrittsgespräche als Bedingung

Erdogan wirft Schweden vor, "Terrororganisationen" wie die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK zu unterstützen. Und da ein NATO-Beitritt einstimmig beschlossen werden muss, ist Erdogan weiter in einer starken Position.

Kurz vor dem diplomatischen Durchbruch hatte er die Zustimmung seines Landes zur Aufnahme Schwedens überraschend davon abhängig gemacht, dass der auf Eis gelegte Prozess zum EU-Beitritt der Türkei wieder aufgenommen wird.

Wegen fehlenden demokratischen und rechtsstaatlichen Standards, gilt eine Aufnahme der Türkei in die EU auf Jahre hinaus als illusorisch - und wurde von EU-Ratspräsident Charles Michel auch prompt abgelehnt. Doch wenig später signalisierte er per Twitter Entgegenkommen und kündigte an, es sollten Möglichkeiten ausgelotet werden, wieder enger zu kooperieren und den Beziehungen neue Energie zu geben.

Amerikanische F-16 Kampfjets als Gegenleistung?

Es gibt auch Vermutungen, dass die Ankündigung von US-Präsident Joe Biden, den Verkauf von amerikanischen F-16-Kampfjets an die Türkei voranzutreiben, eine Gegenleistung für das Ende von Erdogans Blockadehaltung sein könnte.

Die US-Regierung hat einen Zusammenhang verneint, allerdings hatte Biden die beiden Themen selbst zwei Mal in Verbindung gebracht.

Im Idealfall übermittelt Erdogan das Beitrittsprotokoll nun in Kürze an das türkische Parlament. Dann muss nur noch Ungarn grünes Licht geben, was als nahezu gesichert gilt, damit Schweden bald 32. Bündnismitglied werden kann.

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