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Wird Fejóo Spaniens neuer Regierungschef?

Spaniens Parlament stimmt an diesem Mittwoch ab, ob der konservative Oppositionsführer Alberto Núñez Feijóo neuer Ministerpräsident werden wird
Spaniens Parlament stimmt an diesem Mittwoch ab, ob der konservative Oppositionsführer Alberto Núñez Feijóo neuer Ministerpräsident werden wird Copyright  Bernat Armangue/Copyright 2023 The AP. All rights reserved.
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Von Euronews mit dpa
Zuerst veröffentlicht am
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An diesem Mittwoch stellt sich der Vorsitzende der konservativen PP der Abstimmung im Parlament. Sollte er eine Mehrheit bekommen, kann er eine neue Regierung bilden.

Alberto Núñez Feijoo, Vorsitzender der konservativen Volkspartei Spaniens Partido Popular, strebt das Amt des Ministerpräsidenten an. Für eine regierungsfähige Mehrheit benötigt er Stimmen anderer Parteien, doch ob er auf diese zählen kann, ist fraglich. Eine Amnestie für katalanische Separatisten schließt er aus. 

"Ich habe Ihnen bereits mitgeteilt, dass das Projekt, das ich Ihnen vorstelle, keine Amnestie, keine Selbstbestimmung eines Teils der Nation oder analoge oder äquivalente Formeln beinhaltet", sagte Fejoo und griff verbal den scheidenden Regierungschef Pedro Sánchez an, den er des Verrats am spanischen Volk beschuldigte.

"Ich werde nicht auf die Gleichberechtigung der Spanier und auf alles, was wir teilen, verzichten, um Präsident der Regierung zu werden. Ich werde keine Hürden, die gegen das Allgemeininteresse gehen, überwinden, um Präsident der Regierung zu werden. Und ich werde das Vertrauen der Spanier, die mich zum Präsidenten der Regierung gewählt haben, nicht enttäuschen.

Fachkundige gehen davon aus, dass Feijoss Kandidatur scheitern wird. Danach ist es an Noch-Präsident Pedro Sánchez, eine neue Regierung auf die Beine zu stellen.

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