Antisemitismus: Frankreich forciert Ausweisungen von Ausländern

Pro-palästinensische Demonstration in Marseille am 10.10.23
Pro-palästinensische Demonstration in Marseille am 10.10.23 Copyright Pavel Golovkin/Copyright 2023 The AP. All rights reserved
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Von Euronews mit AP, AFP, dpa
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Frankreich greift durch: Innenminister Darmanin hat beim Besuch einer jüdischen Schule angekündigt, antisemitische Täter:innen aus dem Ausland umgehend auszuweisen bzw. die Aufenthaltserlaubnis zu entziehen.

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Gedenken vor dem Europaparlament in Brüssel: Zahlreiche EU-Politikerinnen und -Politiker sowie Beschäftigte des Parlaments haben eine Schweigeminute für die Opfer es Terrors in Israel abgehalten, unter ihnen auch Ursula von der Leyen und Charles Michel.

Europaparlamentspräsidentin Roberta Metsola sagte, wieder einmal seien Juden ermordet worden, weil sie Juden waren.

Metsola fuhr fort: "Wir sind mit dem Präsidenten des Europäischen Rates, der Präsidentin der Europäischen Kommission und Ihnen allen hier, um unsere Solidarität zum Ausdruck zu bringen, um die schrecklichen Terror- und Mordtaten zu verurteilen und die sofortige Freilassung der Geiseln zu fordern."

Antisemitismus: Frankreich forciert Ausweisungen

Der französische Regierungssprecher Olivier Veran sagte zur Lage in Nahost: "Es muss alles getan werden, um eine Eskalation im Nahen Osten zu vermeiden, um die Zivilbevölkerung zu schützen und um zu verhindern, dass der Nahe Osten in Flammen aufgeht. Diese nicht zu rechtfertigenden terroristischen Angriffe der Hamas dürfen uns nicht von der Suche nach einem dauerhaften Frieden und einer politischen Lösung des Konflikts ablenken. "

Der französische Innenminister Gerald Darmanin und Bildungsminister Gabriel Attal besuchten an diesem Mittwoch die jüdische Privatschule Ozar Hatorah in der Stadt Sarcelles nördlich von Paris, um ihre Solidarität mit Israel zu bekunden.

Darmanin sagte, antisemitische Täter ohne französische Staatsangehörigkeit würden umgehend ausgewiesen: "Ich habe den Präfekten die strikte Anweisung gegeben, dass jede festgenommene Person selbstverständlich der Justizbehörde vorgeführt werden muss und dass wir bei Personen, die nicht die französische Staatsangehörigkeit besitzen, unabhängig von ihrem Status den sofortigen Entzug der Aufenthaltserlaubnis und die sofortige Ausweisung veranlassen werden."

In zwei bis drei Fällen sei dies seit dem vergangenen Samstag bereits geschehen, sagte Darmanin.

Erdogans Zweigleisigkeit

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan bezeichnete die israelischen Luftnagriffe in Gaza als Massaker und verurteilte die Tötungen israelischer Zivilisten durch die Hamas.

Erdogan sagte in Ankara: "Die unverhältnismäßigen Angriffe auf den Gazastreifen, die jeder moralischen Grundlage entbehren, könnten Israel in den Augen der Weltöffentlichkeit in eine unerwartete und unerwünschte Position bringen."

Seit Samstag kommt es in Metropolen weltweit zu Demonstrationen für und gegen Israel. In der indonesischen Hauptstadt Jakarta riefen islamische Vereinigungen zu Protesten vor der US-Botschaft auf.

Mitglieder der Jüdischen Gemeinde des australischen Bundesstaates Neusüdwales versammelten sich zu einer Gedenkveranstaltung in Sydney, um ihre Verbundenheit mit Israel zu zeigen.

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