Polen wählt ein neues Parlament. Kann sich die scheinbar allmächtige PiS erneut durchsetzen?
WERBUNGTiefe politische Gräben auf der einen Seite und tiefe politische Apathie auf der anderen - so sah Polen während des Wahlkampfs aus.
Die polnischen Bürgerinnen und Bürger sind heute an die Urnen gegangen. Sie werden entscheiden, ob sie die konservative regierende Gerechtigkeitspartei in die Regierung wählen oder der liberaleren Oppositionskoalition die Mehrheit geben.
Es gibt eine lange Liste drängender Themen: Abtreibungsrecht, Hilfe für die Ukraine oder die Sozialpolitik.
"Wichtigste Wahl seit 1989"
Der Oppositionsführer Donald Tusk nannte diese Wahl „die wichtigste seit 1989“, und viele Polen, auch Tusks Gegner, stimmen dem zu.
Beata Myszkiewicz, Selbstständige, betont: „Ich will ein besseres Polen als das, das wir jetzt haben. Ich möchte, dass meine Kinder in einem freien, demokratischen und lächelnden Land leben. Ich möchte nicht, dass sich die Menschen gegenseitig anstarren, weil sie eine andere politische Meinung haben. Ich denke, dass dies sehr wichtige Wahlen sind, und jeder sollte wählen gehen.“
"Schmutzige Politik"
Dieser Wahlkampf hat viele Polen dazu bewogen, sich von dem abzuwenden, was sie „schmutzige Politik“ nennen. Laut Adam Balcer, Programmdirektor am (NPO) College of Eastern Europe in Warschau, könnten 30-40 Prozent der Wahlberechtigten der Abstimmung fernbleiben. Sie sehen die Situation als rein politische Auseinandersetzung zwischen Kaczyński und Tusk, zumal sich beide nicht scheuten, ihren Gegner im Wahlkampf persönlich anzugreifen. Die Wahlbeteiligung ist also eine entscheidende Frage der Abstimmung.
Umfragen deuten darauf hin, dass die regierende PiS zwar gewinnen, aber die Mehrheit verlieren wird. Die Chance für kleinere Parteien, wie etwa die rechtsextreme "Konfederacja". Sollte sie mitregieren, würden die Beziehungen zwischen Warschau und Brüssel sicherlich noch mehr belastet.