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Nach zwölf Monaten Funkstille: Biden und Xi Jinping treffen sich in San Francisco

Zur Zeit hält sich Xi Jinping in den USA auf.
Zur Zeit hält sich Xi Jinping in den USA auf. Copyright Evan Vucci/Copyright 2023 The AP. All rights reserved
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Von Euronews mit DPA
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Ein Jahr lang haben US-Präsident Joe Biden und Chinas Staatschef Xi Jinping nicht mehr miteinander gesprochen. Nun haben sie sich in San Francisco getroffen.

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US-Präsident Joe Biden und Chinas Staatschef Xi Jinping haben sich am Mittwoch in Kalifornien getroffen, um die Beziehungen beider Länder zu stabilisieren. Seit zwölf Monaten hatten sie nicht mehr miteinander gesprochen.

In San Francisco standen diverse Streitthemen auf der Agenda. Die USA versprach sich im Vorfeld unter anderem eine Abmachung zum Kampf gegen Drogenschmuggel in den Vereinigten Staaten. Insgesamt geht es den USA darum, das Verhältnis in geordnete Bahnen zu lenken und einen echten Konflikt zu vermeiden.

Konfliktpunkte zwischen China und den USA: der Handelsstreit

Seit Jahren sind China und die USA in einen Handelskonflikt verstrickt. Donald Trump führte während seiner Amtszeit Strafzölle ein, die Biden in Kraft ließ. Außerdem verhängten die USA Sanktionen und Exportbeschränkungen, die China den Zugang zu US-Technologien erschweren. Auch US-Investitionen in China wurden beschränkt. Biden ist außerdem bemüht, die heimischen Lieferketten von China unabhängig zu machen. Die Länder sind allerdings wirtschaftlich eng miteinander verflochten. China ist einer der drei größten Handelspartner der USA.

Die Fentanyl-Krise in den USA

Die US-Regierung beschuldigt China, zur Fentanyl-Krise in den USA beizutragen. Die Zahl der Menschen, die an einer Überdosis des synthetischen Opioids starben, ist in den vergangenen Jahren explodiert. US-Behörden werfen Peking vor, ein Großteil des Fentanyls, das über mexikanische Kartelle in die USA komme, stamme aus China. Peking wehrt sich gegen die Vorwürfe.

Taiwan und Krieg in der Ukraine

Großes Konfliktpotenzial birgt das Thema Taiwan. Die Inselrepublik, die nur durch eine Meerenge von China getrennt wird, hat seit Jahrzehnten eine demokratische Regierung. China sieht Taiwan mit seinen mehr als 23 Millionen Einwohnern jedoch als Teil seines Territoriums an. Das Gebiet ist immer wieder Schauplatz militärischer Machtdemonstrationen. Es gibt Sorge, dass China in Taiwan einmarschieren könnte wie Russland in die Ukraine. Biden hat Taiwan für einen solchen Fall militärische Unterstützung auch durch US-Truppen zugesichert. Peking wiederum verbittet sich jede "Einmischung" der USA in innere Angelegenheiten.

Auch Pekings Haltung im russischen Krieg in der Ukraine ist ein Konfliktpunkt. Nach außen hin tritt China zwar neutral auf, gleichzeitig gilt das Land allerdings als wichtigster Partner Russlands.

Spionage-Vorwürfe und fehlende Militär-Kommunikation

Zu Jahresbeginn war über US-Territorium ein riesiger chinesischer Überwachungsballon aufgetaucht. Die USA warfen Peking damals ein groß angelegtes Spionageprogramm vor und schossen den Ballon ab. China wies die Vorwürfe zurück, sprach von einem Wetterballon, der vom Kurs abgekommen sei und beklagte eine Überreaktion. Der Vorfall ließ die Beziehungen zwischen den Ländern auf einen Tiefpunkt abrutschen.

Die USA erhoffen sich Fortschritte bei der Kommunikation der Streitkräfte beider Länder. Die US-Regierung hatte zuletzt mehrfach beklagt, dass die direkte Militär-Kommunikation mit China nicht funktioniere - etwa im Fall des Ballons - und dies zu gefährlichen Missverständnissen führen könnte. Peking hatte etwa Gesprächswünsche auf Ebene der Verteidigungsminister ausgeschlagen. Der US-Beamte sagte, Biden wolle das Thema mit Nachdruck vorbringen.

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