Weimarer Dreieck: Scholz, Macron und Tusk wollen Ukrainehilfen beschleunigen

Bundeskanzler Olaf Scholz, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, und Polens Premierminister Donald Tusk schütteln bei einer Pressekonferenz in Berlin, 15. März 2024.
Bundeskanzler Olaf Scholz, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, und Polens Premierminister Donald Tusk schütteln bei einer Pressekonferenz in Berlin, 15. März 2024. Copyright Ebrahim Noroozi/Copyright 2024 The AP. All rights reserved
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Von Johanna Urbancik mit AP
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Der französische Präsident, der deutsche Bundeskanzler und der polnische Ministerpräsident haben sich heute zu einem Krisentreffen in Berlin getroffen.

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Die Staats- und Regierungschefs Deutschlands, Frankreichs und Polens haben sich heute in Berlin getroffen. Sie kündigten konkrete Maßnahmen an, um die Lieferung von Waffen aus der EU an die Ukraine zu erhöhen und zu beschleunigen. Das Treffen kam nach Präsident Emmanuel Macrons Interview mit den französischen Sendern TF1 und France 2, wo er erneut französischen Bodentruppen in der Ukraine nicht ausgeschlossen hat. 

"Wir werden niemals in die Offensive gehen, wir werden niemals die Initiative ergreifen. Frankreich ist für den Frieden. Doch, wenn wir Frieden in der Ukraine wollen, dürfen wir nicht schwach sein. Und wir müssen die Situation klar sehen. Wir müssen mit Entschlossenheit, Willen und Mut sagen, dass wir bereit sind, alles zu tun, was nötig ist, um unser Ziel zu erreichen, nämlich, dass Russland nicht gewinnt", so Macron.

Weimar-Dreieck Treffen: Einigung auf vier Prioritäten

Bundeskanzler Olaf Scholz traf sich mit Präsident Emmanuel Macron und Ministerpräsident Donald Tusk als Teil der sogenannten Weimar-Dreieck-Gruppe. Er sagte, sie hätten sich auf vier Prioritäten geeinigt, darunter die Beschaffung von mehr Waffen auf dem Weltmarkt. 

"Wir haben uns heute auf eine Reihe von Prioritäten geeinigt – unter anderem werden wir ab sofort noch mehr Waffen für die Ukraine beschaffen, und zwar auf dem gesamten Weltmarkt. Das ist eine gute Verbesserung. Zweitens: Die Produktion von Rüstungsgütern wird ausgeweitet, auch durch die Zusammenarbeit mit Partnern in der Ukraine. Drittens: Wir bauen eine neue Fähigkeitskoalition für Langstreckenraketenartillerie im Rahmen des Rammstein-Formats auf. Viertens: Wir werden auch unsere Unterstützung im Rahmen der EU verstärken. Dazu haben wir in dieser Woche in Brüssel sehr wichtige Entscheidungen getroffen", sagte der Bundeskanzler.

Macron sagte zudem, dass dies ein ernster Moment sei: "Es bricht eine neue Ära an, und wir werden dabei sein. Und die Tatsache, dass wir drei an diesem Tag vereint sind, mit der gleichen Klarheit über die Lage in der Ukraine und entschlossen, Russland niemals gewinnen zu lassen und das ukrainische Volk bis zum Ende zu unterstützen, ist eine Stärke für uns, unsere Völker, unsere Sicherheit und unser Europa."

In einem Beitrag auf X schrieb der polnische Ministerpräsident Donald Tusk: "Echte Solidarität mit der Ukraine? Weniger Worte, mehr Munition."

EU kündigt weitere Unterstützung für die Ukraine an

Die EU-Kommission hat ebenfalls 500 Millionen Euro für den Abbau von Engpässen bei der Produktion von Artilleriegranaten bereitgestellt. Bisher hat die EU ihr erklärtes Ziel, die Ukraine mit einer Million Artilleriegranaten zu beliefern, weit verfehlt.

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