Das russische Außenministerium erklärte, dass die Aktionen der westlichen Länder eine Bedrohung für Russland darstellen und Vergeltungsmaßnahmen erforderten. Die Abkehr von dem Moratorium kann wohl als Maßnahme zur Erhöhung des Drucks auf die USA und Europa verstanden werden.
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Russland sieht sich nicht mehr an das Moratorium zur Stationierung landgestützter Mittel- und Kurzstreckenraketen gebunden. Das hat das russische Außenministerium mitgeteilt.
Das Ministerium begründete diese Entscheidung mit der veränderten internationalen Lage und dem Verhalten anderer Länder, vor allem der Vereinigten Staaten und ihrer Verbündeten, die Moskaus Politik der Zurückhaltung nicht unterstützten.
INF-Vertrag aus den 1980er Jahren
Die russischen Behörden hatten nach der Kündigung des im Jahr 1987 von Michail Gorbatschow und Ronald Reagan unterzeichneten INF-Vertrags ein einseitiges Moratorium für die Stationierung von Mittelstreckenraketen und Kurzstreckenraketen angekündigt.
Der Vertrag sah die Abschaffung landgestützter ballistischer Raketen und Marschflugkörper mittlerer Reichweite sowie ein Verbot ihrer Entwicklung und Stationierung vor. Im Jahr 2018 kündigte US-Präsident Donald Trump seinen Rückzug aus dem Vertrag an und warf Moskau vor, gegen diesen zu verstoßen. Im Jahr 2019 trat der Vertrag offiziell außer Kraft.
Quid pro quo der Abschreckungspolitik
Im Sommer 2024 warnte der russische Präsident Wladimir Putin, er werde auf die für das Jahr 2026 angekündigte "'episodische'" Stationierung von US-Raketen in Deutschland reagieren. Berlin brachte das Projekt mit dem Einmarsch Russlands in der Ukraine in Verbindung und nannte die Raketen eine Abschreckung für Russland. Moskau dürfte nun, nach der offizielle verkündeten Abkehr von dem Moratorium, ebenso Verlegungen für sich in Anspruch nehmen.
Mittel- und Kurzstreckenraketen sind landgestützte ballistische Raketen und Marschflugkörper, die eine Reichweite von 500 bis 5500 Kilometern haben und in der Regel eine nukleare Nutzlast tragen.
Die freie Stationierung solcher Raketen würde praktisch die Situation der frühen 1980er Jahre wiederholen, als US-Pershing-Raketen in Deutschland stationiert waren und die UdSSR im Gegenzug Westeuropa mit ihren Mittelstreckenraketen bedrohte, so berichtete Radio Liberty.