Die Europäische Kommission hat sich am Mittwoch für eine Abschaffung der Visumspflicht für türkische Bürger ausgesprochen – unter dem Vorbehalt, dass
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Die Europäische Kommission hat sich am Mittwoch für eine Abschaffung der Visumspflicht für türkische Bürger ausgesprochen – unter dem Vorbehalt, dass die Türkei noch ausstehende Bedingungen dafür erfüllt.
Ankara hatte die Visumsbefreiung als Gegenleistung für das Abkommen zur Rücknahme in Griechenland gestrandeter Flüchtlinge verlangt – ebenso wie die Eröffnung neuer Verhandlungskapitel im EU-Beitrittsverfahren.
Außerdem beteiligt sich die EU mit sechs Milliarden Euro an den Kosten der Flüchtlingsversorgung.
Migrationskommissar Avramopoulos erklärte gegenüber Euronews:
“Die Flüchtlingskrise, und speziell die Migrationsbewegungen nach Europa durch die Türkei haben quasi als Katalysator für eine Annäherung der Türkei an Europa gewirkt.”
Die EU-Kommission stellte am Mittwoch außerdem weitere Vorschläge für eine europäische Asylreform vor.
Trotz massiver Kritik vor allem osteuropäischer Mitgliedstaaten besteht Brüssel auf einem fairen Verteilungsmechanismus, will nun aber Ländern, die sich nicht in der Lage sehen, Flüchtlinge aufzunehmen, die Möglichkeit geben, sich durch Zahlung eines Solidaritätsbeitrages von 250.000 Euro per Flüchtling von der Aufnahme zu befreien.
EU-Vize-Kommissionspräsident Timmermans erklärte dazu vor dem Brüsseler Presscorps:
“Entweder wir stellen uns dieser Herausforderung gemeinsam oder wir geben uns geschlagen – mit furchtbaren Konsequenzen für alle, denn wenn es hier keine Solidarität gibt, wird es bald nirgendwo mehr Solidarität geben.”
Seit dem Inkrafttreten des Abkommens mit der Türkei Mitte März ist die Zahl der Migranten, die in Griechenland ankommen drastisch zurückgegangen. Im März zählten die griechischen Behörden noch rund 27.000, im April 3500.