"Kommunikationskanäle zur Türkei bleiben offen"

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Von Euronews
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Ein Gespräch mit dem für Migrationfragen zuständigen EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos euronews: “Kann man sich über die Anmerkungen des Europaparlaments zur Türkei…

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Ein Gespräch mit dem für Migrationfragen zuständigen EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos

euronews:
“Kann man sich über die Anmerkungen des Europaparlaments zur Türkei hinwegsetzen? Präsident Recep Tayyip Erdogan hat seine Haltung nach dem gescheiterten Militärputsch verändert. Kann man sich darüber hinwegsetzen und mit ihm zusammenarbeiten?”

Dimitris Avramopoulos:
“Wir ignorieren das Parlament nicht, doch es handelt sich um eine Entschließung, die rechtlich nicht verbindlich ist.”

euronews:
“Es war jedoch ein starkes politisches Signal.”

Dimitris Avramopoulos:
“Ohne Zweifel. Die Botschaft war sehr deutlich. Doch es ist die Kommission, die die Beitrittverhandlungen im Auftrag des Europäischen Rates führt.”

euronews:
“Manchmal entsteht der Eindruck, dass die Europäische Union die Türkei braucht. Präsident Erdogan weiß das und nutzt seine Macht wegen der Flüchtlingskrise.”

Dimitris Avramopoulos:
“Wir ignorieren die Tatsache nicht, dass die Türkei unter Druck ist, dass die Terrororganisation Islamischer Staat und die PKK Anschläge verüben. In jeder Woche finden Anschläge in der Türkei statt. Noch sind die Folgen des gescheiterten Putschs zu spüren. Auch im Inneren ist die Lage instabil. Wir Europäer brauchen eine stabile und demokratische Türkei, einen verlässlichen Partner, der sich dieser Probleme annimmt. Wir, ich spreche von Europa, haben Verständnis für die Türkei. Aus diesem Grund sind die Kommunikationskanäle offen geblieben.”

euronews:
“In Europa war insbesondere Griechenland von dem Flüchtlingszustrom betroffen. Vor kurzem kehrten belgische Experten, die dort halfen, in ihr Land zurück, aus Sicherheitsgründen, wie es hieß. Ist das gerechtfertigt?”

Dimitris Avramopoulos:
“Meines Wissens gab es dort Zusammenstöße, ich bin über die Unruhen wiederholt von den griechischen Behörden unterrichtet worden. In einigen Flüchlingslagern gab es Probleme, doch sie wurden gelöst. Ich gehe davon aus, dass Belgien seine Experten wieder auf die griechischen Inseln entsenden wird. In den vergangenen zehn Monaten hat sich die Lage in Griechenland verbessert. Es gibt freilich noch Probleme, wozu die unbegleiteten Minderjährigen zählen. Doch vieles ist besser geworden.”

euronews:
“Wenn sich die Lage so sehr verbessert hat, warum gibt es dann weiterhin Grenzkontrollen?”

Dimitris Avramopoulos:
“Drei Länder haben darum angesucht, die Dauer der wieder eingeführten Grenzkontrollen zu verlängern. Unser Projekt hingegen trägt den Titel ‘Zurück nach Schengen’. Wir sind entschlossen, zu einem normal funktionierenden Schengen-Raum zurückzukehren. Wir haben der Wiedereinführung von Grenzkontrollen bis Ende Februar zugestimmt, weil es dafür Sicherheits- und andere gute Gründe gab. Ich denke, dass es über jenes Datum hinaus in den drei Ländern keine Grenzkontrollen geben wird.”

euronews:
“Die Grenzkontrollen werden Ende Februar aufgehoben?”

Dimitris Avramopoulos:
“Ja, natürlich. Eine Verlängerung ist unmöglich. Nur wenn es dafür sehr gute Gründe gibt, die uns überzeugen. Doch ich denke nicht, dass es solche Absichten in den betreffenden Ländern gibt.”

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