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Polnischer EU-Parlaments-Vize nach Nazi-Vergleich abgewählt

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Copyright REUTERS/Vincent Kessler
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Von Stefan Grobe
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Ryszard Czarnecki hatte Landsmännin als Nazi-Kollaboteurin bezeichnet.

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Der wegen eines Nazivergleichs umstrittene polnische Vizepräsident des EU-Parlaments, Ryszard Czarnecki, muss seinen Posten räumen.

Die Europaabgeordneten stimmten für die Absetzung des nationalkonservativen Politikers.

Es ist das erste Mal in der Geschichte des EU-Parlaments, dass ein Amtsträger nach Artikel 21 der Geschäftsordnung abgewählt wurde.

Czarnecki hatte die liberalkonservative polnische Europaabgeordnete Roza von Thun als Nazi-Kollaborateurin bezeichnet.

Von Thun sagte, es sei nicht nur eine für sie persönlich beleidigende Äußerung gewesen. Czarnecki habe viele Menschen beleidigt, die in jener Zeit Schlimmes erlitten hätten.

Wer sich gegen Polens nationalkonservative Regierung stellt, wird von ihren Anhängern, aber auch regierungsnahen Medien, oft scharf kritisiert.

Der schwächelnden Opposition wird vorgeworfen, Regierungskritik im Ausland zu Wahlkampfzwecken zu benutzen.

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