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Timmermans zu Krisengesprächen in Warschau

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Von Stefan Grobe
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EU-Kommission und Polen wollen Streit um Justizreform nicht eskalieren lassen

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EU-Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans ist zu Krisengespächen mit der polnischen Führung empfangen worden.

Dabei geht es um den anhaltenden Streit zwischen Brüseel und Warschau um die umstrittene Justizreform des Landes.

Der Besuch wird allgemein als Zeichen dafür gewertet, dass beide Seiten nicht an einer Eskalation interessiert sind.

Die EU-Kommission hatte zuletzt ein Disziplinarverfahren nach Artikel 7 gegen Polen eingeleitet, an dessen Ende der Entzug der polnischen Stimmrechte stehen könnte.

Brüssel sieht in der Refom den Versuch, die Unabhängigkeit der polnischen Gerichte zu untergraben und die Justiz unter die Kontrolle der Regierung zu bringen.

Warschau weist dies zurück.

Unterstützung auf europäischer Ebene bekommt Polen vor allem aus Ungarn.

Beide Länder haben rechtsnationalistische Regierungen.

Die Regierung in Budapest hatte mehrfach erklärt, eine Bestrafung Polens durch ihr Veto verhindern zu wollen.

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