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Götterdämmerung für Europas Parteienlandschaft

Götterdämmerung für Europas Parteienlandschaft
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Von Sandor Zsiros
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Neue länderübergreifende Allianzen und Listen könnten etablierten Parteien zu schaffen machen

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Wenige Monate vor den Europawahlen ist die europäische Parteienlandschaft im Umbruch.

So denkt etwa die Opposition in Ungarn über einen gemeinsamen Wahlkampf und eine gemeinsame Liste nach.

Eine noch nie da gewesene Aktion, um die rechtsgerichtete Orban-Regierung zu schlagen, wie es der sozialdemokratische Europa-Abgeordnete István Ujhelyi erklärt.

Die Wahl müsse im öffentlichen Bewußtsein als eine Auseinandersetzung zwischen zwei Personen wahrgenommen werden, zwischen einem Kandidaten von Orban und einem von der Opposition.

Denn in Ungarn gebe es keinen demokratischen Parteienwettstreit, sondern eine Diktatur.

Orbans Fidesz-Partei sieht die Wahl nur von einem Thema bestimmt: Migration. Wer dies nicht sehen wolle, verliere, so der Fidesz-AbgeordneteTamás Deutsch.

Bei allen jüngsten Wahlen in Europa seien- die Anti-Migrationsparteien auf dem Vormarsch gewesen - also diejenigen, die ihre Bevölkerungen schützen wollten, so Deutsch.

Inzwischen versuchen euroskeptische Parteien, länderübergreifende Allianzen zu schmieden.

Jüngstes Beispiel: Italiens starker Mann Matteo Salvini will mit der polnischen Rechten eine gemeinsame Gruppe bilden.

Ähnliches streben Linkspopulisten in Italien, Kroatien und Finnland an und wollen selbst die Gelbwesten in Frankreich einschließen.

Experten sagen den Euroskeptikern große Gewinne voraus, doch zur politischen Blockade dürfte das nicht reichen - wegen Brexit.

Ohne Brexit wären diese Kräfte weit stärker, so Doru Frantescu von Votewatch Europe. Denn einerseits legten sie auf dem Kontinent zu, verlören aber ihre starken britischen Kollegen.

Diese Trends hielten sich daher im Gleichgewicht, so dass die Euroskeptiker ihren Stimmenanteil im Europäischen Parlament nicht nennenswert vergrößern dürften.

Bleibt die Tatsache, dass die Euroskeptiker ihre innere Zerstrittenheit erst noch überwinden müssen.

Journalist • Stefan Grobe

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