EU-Parlament sauer auf Europäischen Rat

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Von Stefan Grobe
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In ihrer ersten Debatte machten die Abgeordneten des neuen EU-Parlaments ihrem Ärger über den Auswahlprozess des EU-Spitzenpersonals Luft

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Für viele Abgeordnete war es die erste Debatte.

Erstmals hatte dabei der neue Parlamentspräsident David Sassolli den Vorsitz.

In den Reden nur ein Top-Thema:

"Wir müssen die Auswahl des EU-Spitzenpersonals demokratisieren", so Dacian Ciolos, Fraktionschef von Renew Europe.

Dafür gab es im Plenum parteiübergreifende Unterstützung.

Scharfe Kritik gab es an der Nominierung Ursula von der Leyens als nächste Kommissionspräsidentin unter Umgehung sämtlicher Spitzenkandidaten, die bis vor erst wenigen Wochen einen aufopferungsvollen Wahlkampf geführt hatten.

Zorn allerorten, selbst von von der Leyens eigener Partei, etwa vom spanischen EVP-Abgeordneten Esteban Gonzalez Pons:

"Wir glauben nach wie vor an den Spitzenkandidaten-Prozess. Und in fünf Jahren werden wir immer noch an ihn glauben. Denn wir bevorzugen Stimmzettel und nicht Beschlüsse im Hinterzimmer."

Und während der Ehrgeiz der Grünen in ihren Reden sehr deutlich wurde, bleibt beim Dauerbrenner Brexit alles weiter unklar. Die britischen Abgerordneten lieferten sich wieder einmal lautstarke Wortgefechte.

"That’s what you do here, that’s why we’re going. Nous Allons, Wir Gehen, We’re off."

Nach der Kritik am Auswahlverfahren des Spitzenpersonals versuchte es Ratspräsident Donald Tusk mit einem frommen Wunsch:

"Ich wünsche mir, dass unsere Institutionen auf bestmögliche Weise zusammenarbeiten. Ansonsten kein Kommentar."

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