Vorwürfe von Wahlmanipulation in Ungarn

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Von Sandor Zsiros
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Vorwürfe von Wahlmanipulation in Ungarn. NGO enthüllt systematische Kampagne

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Es war Viktor Orbans Triumph - sein überwältigender Wahlsieg 2018. Er brachte ihm die absolute Mehrheit.

Ein Jahr später bleibt ein bitterer Beigeschmack.

Denn während dieser Zeit untersuchte die Nicht-Regierungs-Organisation Unhack Democracy den Wahlausgang.

Ergebnis: Mindestens zehn Parlamentssitze beruhen auf Betrug oder Manipulation.

Der Bericht basiert auf 170 Zeugenaussagen.

Diese Aussagen enthüllten eine ganze Reihe von Unregelmäßigkeiten und regelrechtem Betrug, sagt Zsofia Banuta von Unhack Democracy Europe.

Dazu gehörten Stimmenkauf, Einschüchterung von Wählern und Stimmenzählern sowie gefälschte Wählerlisten und der Transport von Wählern aus den Nachbarländern Serbien, Ukraine und Rumänien.

Die Ermittler erklärten, sie hätten systematische Täuschungsversuche entdeckt.

Dem Willen der Ungarn sei damit nicht genüge getan.

Wer hinter alldem stecke, sei indes nicht klar.

Es gebe Aussagen, wonach die Manipulation von ganz oben angeordnet worden sei, so Garvan Walshe von Unhack Democracy Europe.

Auch gebe es klar erkennbare Verhaltensmuster und Vorgehensweisen, die nicht auf Zufälle hindeuteten.

Im Gegenteil. Es habe eindeutig eine organisierte Kampagne gegeben. Es seien noch nicht alle Details bekannt, aber die Sachlage sei eindeutig.

Die Ermittler empfahlen inzwischen Disziplinarmaßnahmen der EU gegen Ungran.

Journalist • Stefan Grobe

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