Uneinigkeit herrscht über die Einrichtung einer europäischen Anleihe.
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In einer Videokonferenz haben sich die Spitzen der Europäischen Union sowie die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedsländer auf die Ausarbeitung eines Finanzrettungsschirms geeinigt. Damit sollen die Folgen der Coronavirus-Pandemie abgefedert werden.
Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, sagte: „Es gab die Einsatzplanung der Eurogruppe, die in ihren Schlussfolgerungen verdeutlicht hat, wie die Aufgabe aussieht. Innerhalb von zwei Wochen wird die Eurogruppe ihre Vorschläge vorlegen."
Über die Einrichtung einer europäischen Anleihe herrscht unter den Ländern der Europäischen Union keine Einigkeit. Insbesondere Deutschland, Österreich, Finnland und die Niederlande sind dagegen.
Aufruf von neun EU-Staaten
Neun EU-Staaten, darunter Frankreich, Italien und Spanien, hatten sich in einem Brief an EU-Ratspräsident Charles Michel dafür ausgesprochen, mit Hilfe einer gemeinsamen Schuldenhaftung vom Coronavirus besonders betroffenen Ländern finanziell zu helfen.
Charles Michel, der Präsident des Europäischen Rates, betonte: „Wir brauchen eine Erholungsstrategie und wir müssen alle verfügbaren Mittel nutzen. Der europäische Haushalt ist und eine Stärkung des Binnenmarktes sind mögliche Mittel, die wir einsetzen können."
Die Gegner von europäischen Anleihen wollen lieber über den Stabilitätsmechanismus ESM Corona-Kreditlinien gewähren.