Gipfel der Distanz

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Der erstmals per Live-Schaltung abgehaltene EU-Gipfel ging ergebnislos zu Ende. Einigkeit besteht nur in der Uneinigkeit über sogenannte Coronabonds und in einem weiteren Punkt: die EZB soll Staatsanleihen der Eurozone kaufen, ohne Limit nach oben.

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Der Kampf gegen das Coronavirus ist wie ein Krieg - so mancher EU-Regierungschef hat sich bereits dieses Vergleiches bedient. Experten schätzen, dass diese Krise größere wirtschaftliche Verluste bringen wird als die Finanzkrise vor zehn Jahren.

Aber wie ist diese Schlacht zu schlagen? Aus Verbrauchersicht gibt es nur eine Möglichkeit, meint Marco Pierani von der Organisation Euroconsumers:

"Wie zu Kriegszeiten auch müssen wir uns von individualistischem Denken verabschieden. Wir müssen Konsumenten, Unternehmen, Institutionen und Verbraucherorganisationen in Clustern zusammenfassen. So können wir eine Wirtschaft schaffen, die die Zukunft anders denkt. Wir müssen erreichen, als Gemeinschaft zu denken."

Rutte zufrieden, Spanien brüskiert

Diese Einigkeit lässt unter den Regierungschefs aber auf sich warten. Der Niederländer Mark Rutte twitterte nach dem EU-Gipfel vom Donnerstag:

"Wir hatten gute Gespräche über die Krise, die uns ja alle betrifft, als Videokonferenz. Jeder Mitgliedsstaat sollte auf nationaler Ebene nötige Maßnahmen ergreifen. Aber wir werden uns auch gegenseitig unterstützen und auch unsere Volkswirtschaften, auf europäischem Niveau."

Portugal: Alle haben gleich viel Schuld

Neun andere Regierungschefs konnten Ruttes positive Bewertung nicht teilen. Frankreich, Italien, Spanien und andere wollen sogenannte Coronabonds. Die deutsche Kanzlerin Merkel lehnt das ab.

Portugals Regierungschef Antonio Costa wies eine niederländische Idee zurück. Demnach müsste etwa Spanien beweisen, dass es tatsächlich keine finanziellen Mittel hat, um mit der Krise fertig zu werden - trotz sieben Jahren des Wachstums in der Eurozone.

"Es ist Zeit zu verstehen, dass es nicht Spanien war, das den Virus erschaffen oder importiert hat. Wir haben alle gleich viel Schuld. Wenn wir einander nicht respektieren, wenn wir nicht verstehen, dass wir als Gemeinschaft agieren müssen, dann hat wirklich niemand verstanden, worum es in der Europäischen Union geht", so Costa.

Einigkeit in einem Punkt

Der Präsident des Europäischen Parlaments David Sassoli forderte alle Mitgliedsstaaten auf, sich mit den stark betroffenen Ländern solidarisch zu zeigen:

"Wir sehen die Selbstsüchtigkeit, die einige Regierungen zeigen. Vielleicht verstehen sie die Gefahr nicht, die Konsequenzen für unsere Gesellschaft. Wir haben verstanden, dass keiner allein aus dieser Krise finden wird."

In einem aber waren sich alle Regierungschefs einig. Sie befürworten die Entscheidung der Europäischen Zentralbank, Staatsanleihen aus der Eurozone zu kaufen und zwar ohne Beschränkungen.

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