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Virtueller EU-Gipfel berät über Konjunkturpaket

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Von Ana LAZARO
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Auf dem Tisch der Staats- und Regierungschefs liegt ein Vorschlag der EU-Kommission, 750 Milliarden Euro zu mobilisieren

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Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union beraten heute erstmals konkret über Maßnahmen, die von der Coronavirus-Krise erschütterte Wirtschaft zu stützen.

Sie kommen dazu zu einem virtuellen Gipfel zusammen, bei dem Entscheidungen allerdings noch nicht erwartet werden.

Auf dem Tisch liegt ein Vorschlag der EU-Kommission für ein Konjunkturpaket, das insgesamt Investitionen im Volumen von 750 Milliarden Euro vorsieht.

Es basiert auf einem mittelfristigen Haushalt von mehr als einer Billion Euro für die nächsten sieben Jahre.

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte, der Vorschlag sei ehrgeizig und ausgewogen. Europa dürfe diese Chance nicht verpassen.

Experten sehen in der Coronavirus-Krise einen Wendepunkt für Europa.

Zum ersten Mal überhaupt würde sich die EU durch gemeinsame Anleihen finanzieren und nicht durch Transferzahlungen der nationalen Haushalte, meint der Staatsrechtler Federico Fabrini von der Dublin City University.

Und diese gewaltige Geldsumme fließe dann zumeist in Form von Beihilfen und weniger als Darlehen in die Mitgliedstaaten zurück.

Es sei also nicht überraschend, dass die Verhandlungen darüber eine lange Zeit dauern würden.

Zustimmung zum Kommissionsplan kommt aus Deutschland, Frankreich und den südlichen Staaten.

Angela Merkel rief zur Solidarität auf und sprach von einem historischen Zukunftsprojekt.

Kritish dagegen die sogenannten "frugalen Vier" um Österreich und die Niederlande.

Den Haags Ministerpräsident Mark Rutte lehnt Beihilfen ab und favorisiert Darlehen - ganz wie nach der schweren Finanzkrisen 2010.

Journalist • Stefan Grobe

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